Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag (4. Dezember) den Antrag der Bundesregierung angenommen, bewaffnete deutsche Streitkräfte „zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“ einzusetzen. Er folgte damit der Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses vom 2. Dezember. In namentlicher Abstimmung votierten 445 Abgeordnete für den Regierungsantrag, 145 stimmten dagegen, sieben Parlamentarier enthielten sich. Die Bundeswehr kann nun insgesamt bis zu 1200 Soldaten mit entsprechender Ausrüstung in den Syrieneinsatz entsenden. Die vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, „solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des Bundestages vorliegen, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2016“.
Nachrichten
Berlin/Düsseldorf. „Grünzeug ist auch gesund für deine Karriere“ oder „Bei uns geht es ums Weiterkommen. Nicht nur ums Stillstehen“ – mit solch provokanten Botschaften will die aktuelle Arbeitgeberkampagne der Bundeswehr potenziellen Nachwuchskräften Entscheidungsimpulse geben. Die Kampagne, die am 2. November unter dem Motto „Mach, was wirklich zählt“ gestartet worden ist, fokussiert auf zwei Bereiche. Zum einen auf den sinnstiftenden Dienst an der Gesellschaft, zum anderen auf die vielen qualifizierenden Ausbildungsmöglichkeiten in der Truppe. Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) wollte jetzt von der Bundesregierung Einzelheiten zu der militärischen Nachwuchswerbung erfahren.
Sevilla (Spanien)/Berlin/Wunstorf. Im spanischen Airbus-Standort Sevilla wurde am heutigen Mittwoch (2. Dezember) der zweite Airbus A400M Atlas an Deutschland übergeben. Eine dritte Transportmaschine für die Bundeswehr soll noch Ende dieses Monats folgen. Das Unternehmen hatte die Nachricht von der Übergabe heute dezent auf Twitter verbreitet: „Second Luftwaffe-A400M delivered in Seville; 3rd close behind.“ Alles in allem wird die Auslieferung der letzten deutschen Maschinen – gemessen an der ersten parlamentarischen Befassung noch mit Blick auf das Jahr 2019 – vom ursprünglichen Plan um gut 107 Monate abweichen. Wie BILD online heute einen Sprecher des Verteidigungsministeriums zitierte, stehe das Datum für den Überführungsflug des zweiten Airbus A400M nach Wunstorf noch nicht fest.
Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben sich auf eine gemeinsame Kabinettsvorlage für den Bundeswehreinsatz gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) geeinigt. Der 16-seitige Text soll nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios am Sonntagabend (29. November) dem Kanzleramt übermittelt worden sein. Die Kosten für den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten werden darin für das kommende Jahr auf 134 Millionen Euro beziffert. Ziel der Mission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Iraks und der von den USA geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin. Der 16. November war für Angehörige der Bundeswehr und für Mitarbeiter des Unternehmens Airbus DS Airborne Solutions im Camp Mazar-e Sharif in Nordafghanistan ein besonderes Datum. An diesem Montag konnte mit erfolgreicher Beendigung der 410. Heron-Mission in diesem Jahr auch die 25.000 Flugstunde des unbemannten Luftfahrzeugsystems in Afghanistan verbucht werden. Airbus-Vertriebsleiter Ralf Hastedt schwärmte nach dem Jubiläumsflug: „Die deutsche Luftwaffe erbringt mit dem System Heron Leistungen, die führend im Vergleich mit anderen Nationen sind.“