Berlin/München. Wenn das keine harte Kursänderung ist! Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr-Flüchtlingshilfe offenbar im Sommer einstellen. Unter anderem griffen am Wochenende die Nachrichtenagentur dpa und die BILD-Zeitung Kernaussagen der Ministerin auf, die sich im Verbandsmagazin des Deutschen Bundeswehr-Verbandes geäußert hatte. Aus einer Amtshilfe in akuter Not dürfe keine Regelaufgabe der Bundeswehr werden, wird von der Leyen zitiert. Widersprüchlich ist allerdings, dass man noch immer im Onlinebeitrag der Bundeswehr vom 22. Dezember zum Thema „Flüchtlingshilfe“ nachlesen kann, was die CDU-Politikerin dort erst vor Kurzem angekündigt hat. Die Bundeswehr richte sich darauf ein, „dauerhaft mit Personal und der großen Erfahrung in Führung und Organisation mit anzupacken“. Und weiter: „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“
Nachrichten
Kassel/Unterlüß. In den nächsten Tagen soll das Panzergrenadierbataillon 33 als erste Einheit mit der Ausbildung am Schützenpanzer Puma starten. Dies berichtet jetzt die Monatszeitschrift Europäische Sicherheit & Technik. Bislang findet innerhalb des deutschen Heeres nur die „Ausbildung der Ausbilder“ (AdA) für dieses neue Waffensystem statt. Die AdA hatte am 20. April 2015 mit zunächst sieben Schützenpanzern am Ausbildungszentrum Munster begonnen. Wie das Fachmagazin weiter schreibt, wird das Bataillon nach der vier Monate dauernden Puma-Schulung die Kettenfahrzeuge direkt an seinen Standort Neustadt am Rübenberge überführen. Mit Stand 1. September 2015 hatte der Hersteller insgesamt 34 Pumas an die Bundeswehr ausgeliefert, laut Vertrag hätten es zu diesem Zeitpunkt 93 Exemplare sein müssen.
Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des Magazins bundeswehr-journal!
Ihnen allen darf ich an dieser Stelle und am heutigen 1. Januar 2016 ein gutes neues Jahr wünschen – vorrangig Gesundheit, Erfolg im Beruf, Zufriedenheit im Familiären und Privaten, dazu das notwendige Glück und unvergesslich schöne Momente.
Berlin/Genf (Schweiz). Die Millionengrenze ist überschritten: Nach Angaben der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) markierte die Zahl der Menschen, die auf der Flucht Europa erreichten, am 21. Dezember einen historischen Höchststand. An diesem Montag meldete das IOM-Erfassungssystem, dass im ablaufenden Jahr bereits 1.005.504 Migranten an den Außengrenzen unseres Kontinents registriert worden seien. 97 Prozent seien auf dem Seeweg gekommen. Laut IOM handelt es sich um die größte Migrationsbewegung seit Ende des Zweiten Weltkrieges. Schiffe der deutschen Marine haben im Zeitraum 7. Mai bis 25. Dezember 2015 im Mittelmeer mehr als 10.500 Flüchtlinge aus Seenot gerettet.
Berlin. Wer kennt sie nicht, die „Lebenshilfe“ der Medien zum Jahreswechsel. Mit der Überschrift „Was sich im neuen Jahr alles ändert“ werden wir noch einmal eingestimmt auf die großen und kleinen gesetzgeberischen Neuerungen, die uns nach Silvester erwarten. So setzt Deutschland ab dem 1. Januar 2016 die Europäische Arbeitszeitrichtlinie mit der 41-Stunden-Woche um. Diese Richtlinie wird wohl – nach derzeitigem Stand – auch den wöchentlichen Dienst bei der Bundeswehr im Grundbetrieb begrenzen. Allerdings fehlen wohl immer noch entsprechende Vorschriften. Die Kritik wird lauter. So fordert jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter von der Regierung einen vorläufigen Verzicht auf die bevorstehende Arbeitszeitbeschränkung für Soldaten. Die aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr im In- und Ausland seien momentan einfach zu groß, argumentiert der Verteidigungsexperte.