Brüssel (Belgien)/Straßburg (Frankreich). Das Motto ist Programm: „In Vielfalt geeint“, dieser Leitspruch der Europäischen Union (EU) zieht sich als roter Faden durch alle parlamentarischen Aktivitäten der Gemeinschaft und findet sich dabei auch auf offiziellen Dokumenten der Abgeordnetenversammlung wieder. „In Vielfalt geeint“, so heißt es auch auf den Deckblättern zweier verteidigungspolitischer Berichte, die am 21. November vom Europäischen Parlament verabschiedet wurden. Die griechische Europaabgeordnete Maria Eleni Koppa trug an diesem Donnerstag zum aktuellen Stand der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) vor, ihr folgte der deutsche Parlamentarier Michael Gahler mit seinem Bericht „Industrielle und technologische Grundlagen der europäischen Verteidigung“.
Nachrichten
Ulm. Mit einem feierlichen Appell auf dem Münsterplatz in Ulm hat der Inspekteur der Streitkräftebasis, Vizeadmiral Manfred Nielson, das Multinationale Kommando Operative Führung zum 1. Juli 2013 in Dienst gestellt. Der Führungsstab, dem bis zu 800 Soldaten und zivile Mitarbeiter aus zunächst 18 Nationen angehören, soll im Auftrag der Europäischen Union, der NATO oder der Vereinten Nationen zukünftig vermehrt Einsätze in aller Welt führen. Mit seinem deutlich erweiterten Aufgaben- und Einsatzspektrum ist das Ulmer Kommando einzigartig in der Bundeswehr. Für Oberbürgermeister Ivo Gönner verkörpert es „schon heute die Sicherheitsstruktur in Europa von morgen“.
Den militärischen Arm Europas stärken
2013
Berlin/Brüssel (Belgien). „Meines Erachtens ist es außerordentlich wichtig, dass Europa die fortschreitende Minderung seines weltweiten Einflusses stoppt und seine Einstellung zum eigenen Verteidigungspotenzial grundlegend überdenkt.“ Es sind nicht nur Stimmen wie diese von Artis Pabriks, Lettlands Verteidigungsminister, die eine nachhaltige Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer fordern. Auch Bundespräsident Joachim Gauck mahnte erst vor kurzem in seiner Rede „Europa: Vertrauen erneuern – Verbindlichkeiten stärken“ eine „weitere Vereinheitlichung unserer Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ an, um in einem vereinten Europa „gegen neue Bedrohungen gewappnet zu sein und einheitlicher und effektiver auftreten zu können“. Und vor dem Verteidigungsausschuss des Europaparlaments warnte jetzt Generalleutnant Ton Van Osch, Generaldirektor des Militärstabes der Europäischen Union: „Weitere Einschnitte beim Verteidigungshaushalt könnten verheerend sein für die Verteidigung unseres Wohlstandes und unserer Sicherheit.“
Pionierarbeit für künftiges Krisenmanagement
2012
Brüssel (Belgien)/Potsdam/Brindisi (Italien). Irgendwo in Afrika, im Nordosten des Kontinents, in einem Gebiet dreimal so groß wie Deutschland, irgendwo hier warten die Menschen auf die Hilfe der Vereinten Nationen, der Europäer. Banden bekriegen sich, die schweren Konflikte greifen auf Nachbarländer über, der Zivilbevölkerung droht eine Katastrophe. Die EU stellt sich diesem Desaster. 15.000 Soldaten und 25.000 Tonnen Material müssen nach Afrika transportiert werden – über eine Distanz von 6000 Kilometern…