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Nachrichten


Berlin. Die Bundeswehr hat einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge Probleme bei der Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs als Nachfolger ihres Standardmodells G36. Das G36 soll wegen vermeintlicher Mängel ausgemustert werden. Im Gegenzug sollen für rund 250 Millionen Euro 120.000 neue Sturmgewehre – Fabrikat und Typ noch unbekannt – beschafft werden. Die Alternativen zum umstrittenen G36 des Oberndorfer Herstellers Heckler & Koch schwächeln jedoch. Bei ersten Tests habe keines der von verschiedenen Herstellern angebotenen Sturmgewehre die gesetzten Anforderungen des Kunden erfüllt, schreibt Thorsten Jungholt in der Welt am Sonntag. Er beruft sich dabei auf ein vertrauliches Schreiben des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), welches seiner Redaktion vorliege.

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Berlin/Wilhelmshaven. Wenn Marinesoldat, dann auf dem Einsatzgruppenversorger „Bonn“. Das Schiff bietet seiner Besatzung demnächst kostenfreie Telefonate auf See sowie kostenfreie Internetnutzung während der Hafenaufenthalte. Dieses Angebot im Rahmen der „Betreuungskommunikation im Einsatz“ wird möglich durch einen neuen Vertrag, der ab 1. Juli dieses Jahres gelten soll. Die entsprechende technische Einrüstung ist auf der „Bonn“ bereits vorhanden. Wie die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer vom Bundesministerium der Verteidigung erfahren hat, wird nun „mit Hochdruck“ daran gearbeitet, in naher Zukunft auch private Internetnutzung auf See zu ermöglichen. Weitere Einheiten sollen nach und nach ausgestattet werden.

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Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages hat am 27. Januar seinen Jahresbericht 2014 an Bundestagspräsident Norbert Lammert übergeben. Bereits der erste Satz im Vorwort von Hellmut Königshaus verheißt wenig Gutes. Da lautet der Auftakt zu einem 79 Seiten starken Druckwerk mit 36 Seiten Anhang: „Das Jahr 2014 war für die Bundeswehr ein Jahr der Wahrheit.“ Denn, so erklärt uns Königshaus: „Alterungsbedingte Ausfälle bei Bewaffnung und Material machten ebenso wie der zunehmende Sanierungsstau bei der baulichen Infrastruktur deutlich, wie dringlich nach den Jahren der notwendigen Schwerpunktsetzung zugunsten der Ausstattung und Ausrüstung in den Einsatzgebieten nunmehr eine Konzentration auf die Situation im Grundbetrieb geworden ist.“ Will heißen: Die Bundeswehr ist nur bedingt einsatzbereit – im Auslandseinsatz inzwischen äußerst gut ausgestattet, in der Heimat aber fast schon ein Sanierungsfall. Die Einsatzbereitschaft ganzer Verbände sei mangelhaft, weil zugunsten der Auslandseinsätze notwendige Investitionen zurückgestellt worden seien, beklagt der Wehrbeauftragte. Die Bundeswehr insgesamt sei „an der Grenze der Leistungsfähigkeit“ angelangt. Wahrheit, ungeschminkt!

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Berlin. Neuausrichtung der Bundeswehr, demografischer Wandel und Attraktivität der Streitkräfte, Ausrüstung und Beschaffungsprojekte, Innere Führung, Gleichstellung der Frauen, Auslandseinsätze, Bündnisverteidigung, das Zusammenwachsen nationaler Armeen in Europa – die Agenda der wehr- und sicherheitspolitischen Dauerbrenner ist bekannt. Hellmut Königshaus, der derzeitige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, hat die meisten Themen bereits in den vergangenen fünf Jahren intensiv „beackert“. In der Nacht vom 19. auf den 20. Mai 2015 wird nun seine Arbeit enden. Dann übergibt der FDP-Politiker Agenda und Staffelstab an einen Sozialdemokraten, an Hans-Peter Bartels. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages ist am 18. Dezember vergangenen Jahres zum zwölften Wehrbeauftragten gewählt worden.

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Berlin. Viele Kasernen der Bundeswehr sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Sogar ein interner ministerieller Bericht über die deutschen Militärliegenschaften, aus dem beispielsweise am 3. Januar die Leipziger Volkszeitung zitierte, kommt zu einem alarmierenden Urteil. Demnach entspricht etwa die Hälfte der Bundeswehrkasernen derzeit nicht den vom Verteidigungsministerium selbst gestellten Anforderungen an Sauberkeit, Funktionsfähigkeit und technische Standards. In einem Interview mit der Rheinischen Post, veröffentlicht am 26. Januar, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun Abhilfe an. In den nächsten drei Jahren sollen etwa 750 Millionen Euro für die Sanierung von Soldatenunterkünften ausgegeben werden. Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, reichen diese Finanzmittel jedoch nicht aus.

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