Berlin/Bonn. Der 26. Oktober 2011 war auch ein bedeutsamer Tag für die Bonner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehört. An diesem Mittwoch legte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière das „Stationierungskonzept 2011“ vor, ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Das Konzept bestimmt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig in Deutschland Standorte unterhält. Liegenschaften, die von der Truppe aufgegeben werden, gehen an die BImA. Seit 2005 ist sie für die Verwaltung und den Verkauf dieser Konversionobjekte zuständig. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich jetzt mit dem Liegenschaftsverkauf der Bundesanstalt und nennt interessante Zahlen.
Nachrichten
Washington (USA)/Bagram (Afghanistan)/Berlin. Die Spekulationen haben ein Ende, die Zeitachse ist ausgebracht, die Rahmenbedingungen für die Verbündeten sind gesetzt. Am 27. Mai trat US-Präsident Barack Obama im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington vor die Presse und nannte seine weiteren Pläne für Afghanistan. Nach Ende des NATO-geführten Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 sollen nur noch 9800 US-Soldaten im Land verbleiben – zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und zur Unterstützung von Anti-Terror-Operationen gegen „Reste von al-Qaida“. Ende 2015 soll die amerikanische Präsenz in Afghanistan dann lediglich noch rund 5000 Kräfte umfassen, stationiert in Bagram Air Base und in Kabul. Ende 2016 schließlich sollen die US-Truppen Afghanistan komplett verlassen haben – bis auf wenige Soldaten zum Schutz der amerikanischen Botschaft in der Hauptstadt. Zwei Tage vor dieser Ankündigung, am 25. Mai, hatte Obama überraschend die Militärbasis Bagram nahe Kabul besucht.
Berlin/Kabul (Afghanistan). Rund 1500 afghanische Ortskräfte haben seit Beginn des ISAF-Einsatzes im Jahr 2001 für die Bundeswehr gearbeitet. Meist als Übersetzer, Fahrer oder Wachpersonal. Viele von ihnen fürchten sich nun vor dem Abzug der NATO-Kampftruppen und der Rache der radikalen Taliban. Bislang stellten 766 dieser Helfer aufgrund ihrer Gefährdung einen Antrag auf Aufnahme in Deutschland. 300 erhielten bereits eine Aufnahmezusage. 476 Anträge afghanischer Mitarbeiter auf Einreise nach Deutschland wurden bis jetzt abgelehnt (Stand 16. April 2014). Auch andere Nationen, die sich an der NATO-geführten Mission am Hindukusch beteiligen, tun sich schwer mit den Asylgesuchen ihrer lokalen Unterstützer. In Afghanistan unentbehrlich, im Ausland unerwünscht – lesen Sie heute den zweiten Teil unseres Beitrages über die Ortskräfte der ISAF-Truppen …
Berlin. Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung Halt. In einem am 11. April in Berlin vorgestellten Positionspapier erklärt die Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion, man wolle die voraussichtlich bis 2017 andauernde Bundeswehrreform „da nachjustieren, wo es notwendig ist“. Eine komplett neue Reform sei allerdings nicht notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge ging es bereits um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Hubschrauberkapazitäten und ein neues Luftverteidigungssystem. Im zweiten Teil befassen wir uns nun mit den Punkten „Ausrüstung und Beschaffung“ sowie „Standortentscheidungen“.
Eindhoven (Niederlande). Es ist eine Premiere am Himmel: Das Europäische Lufttransportkommando (European Air Transport Command, EATC) führt in diesen Tagen hauptsächlich über den Niederlanden und der Nordsee die erste europäische Luftbetankungsübung durch. Dieses European Air to Air-Refuelling Training (EART 2014) im Zeitraum 31. März bis 11. April hat seinen Ausgangspunkt auf der niederländischen Eindhoven Air Base. Hier ist für die Dauer der multinationalen Übung auch die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung mit einem Airbus A310 MRTT (Multi Role Transport Tanker) vertreten. Hauptmann Norbert Thomas vom EATC berichtet.