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Nachrichten


Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.

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Rostock/Adenes (Norwegen). Die deutsche Marine führt seit dem 18. April im Bereich des Andøya Test Centers in Norwegen ein Flugkörperschießen durch. An der zwölftägigen Gefechtsübung im Seegebiet vor Andenes, der nördlichsten Ortschaft auf der Inselgruppe der Vesterålen, beteiligen sich drei Schiffe. Teilnehmende Einheiten sind die Fregatte „Sachsen“ (Klasse F124), die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ (Klasse F123) und die Korvette „Oldenburg“ (Klasse K130). Hinzu kommen ein Seefernaufklärer P3C-Orion und zwei Hubschrauber des Typs Sea Lynx Mk.88A von der „Sachsen“. Der Einsatz endet am kommenden Freitag (29. April).

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Paris/Berlin. Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian hatte offenbar genug und zog die Reißleine. Wegen anhaltender Probleme mit dem europäischen Militärtransporter Airbus A400M haben sich die Franzosen mittlerweile für den Kauf von vier zusätzlichen Transportmaschinen eines anderen Typs entschieden und sich bereits an den Airbus-Konkurrenten Lockheed Martin Corporation gewandt. Agenturmeldungen zufolge soll der amerikanische Rüstungskonzern nun ab 2017 an Frankreich vier Transporter C-130J Hercules im Gesamtwert von rund 600 Millionen Euro liefern. Le Drian hatte das Beschaffungsprojekt am 1. Januar publik gemacht und erklärt, so die Verzögerungen bei der A400M-Auslieferung überbrücken zu wollen. Eine ähnliche Entscheidung könnte möglicherweise jetzt auch in Deutschland anstehen.

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Mainz. Er war der 15. Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland und bekleidete das hohe Amt vom 28. Oktober 2009 bis zum 3. März 2011. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg: die Lichtgestalt, der Abgestürzte. Am morgigen Mittwoch (17. Februar) zeigt das Zweite Deutsche Fernsehen den „Fall Guttenberg“ – eine neue Folge in der „Skandal“-Reihe von ZDFinfo über die politischen Affären in Deutschland.

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Washington/Kabul. Die NATO-geführten Truppen und das US-Truppenkontingent in Afghanistan werden in Kürze einen neuen Oberbefehlshaber bekommen. Generalleutnant John W. „Mick“ Nicholson Jr., derzeit Kommandeur des NATO-Hauptquartiers der Alliierten Landstreitkräfte im türkischen Izmir, wird Nachfolger von John F. Campbell. Dieser hatte das Kommando über die damals rund 41.000 ISAF-Soldaten am 26. August 2014 in der afghanischen Hauptstadt Kabul von seinem Vorgänger Joseph F. Dunford übernommen. Campbell, letzter ISAF-Kommandeur, war auch verantwortlich gewesen für die erfolgreiche Überführung der Kampfmission in die Folgemission „Resolute Support“. Der ISAF-Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Die Personalentscheidung von Präsident Barack Obama verkündete Peter Cook, Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, am 27. Januar in Washington bei einer Pressekonferenz.

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