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Nachrichten


Washington (USA). Der designierte neue amerikanische Verteidigungsminister Ashton B. Carter wird möglicherweise die bisherigen Truppenabzugspläne für Afghanistan überdenken. Sollte sich die Sicherheitslage am Hindukusch bis Ende nächsten Jahres verschlechtern, so werde er eine Revision der Rückzugspläne in Erwägung ziehen. Dies hänge auch ab von einer möglichen Ausweitung des Einflusses der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Afghanistan, so Carter. Der Nachfolger des bisherigen Pentagon-Chefs Chuck Hagel muss zurzeit dem US-Senat in Anhörungen Rede und Antwort stehen, ehe er mit Zustimmung der Volksvertreter das neue Amt antreten kann. Die Anmerkungen Carters zum Abzug aus Afghanistan wurden am heutigen Mittwoch (4. Februar) im Zusammenhang mit einer Anhörung des Senate Armed Services Committee, des Streitkräfteausschusses, publik.

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Kabul (Afghanistan). Der Kampfeinsatz der NATO-geführten Streitkräfte in Afghanistan ist offiziell beendet. Am 8. Dezember holte das ISAF Joint Command in einer feierlichen Zeremonie endgültig die Flaggen ein. Das im Norden der afghanischen Hauptstadt Kabul im militärischen Teil des internationalen Flughafens beheimatete Kommando – kurz IJC genannt – war im Jahr 2009 vom damaligen ISAF-Kommandeur US-General Stanley A. McChrystal eingerichtet worden. Es unterstand dem Hauptquartier der International Security Assistance Force und war für das operative Tagesgeschäft der Koalitionstruppen zuständig. Zu Hochzeiten führte das IJC am Hindukusch mehr als 130.000 Soldaten aus rund 40 Nationen, die quer durchs Land auf sechs Regionalkommandos verteilt waren. Joseph Anderson, Generalleutnant der U.S. Army und letzter Befehlshaber des operativen Hauptquartiers, sagte bei der feierlichen Außerdienststellung: „Wir haben hier in Afghanistan gewaltige Opfer gebracht, aber sie waren nicht vergebens. Das Land ist sicherer geworden und erlebt einen Aufschwung wie selten zuvor. Wir haben die Aufständischen entscheidend zurückgeschlagen und nun sind es die afghanischen Sicherheitskräfte, die den Gegner bekämpfen.“

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Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.

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Washington (USA)/London (Großbritannien)/Kabul (Afghanistan). Ob transnationale Terrorgruppe al-Qaida oder radikal islamistische Taliban, ob die Hezb-e Islami um Gulbuddin Hekmatyar oder das kriminelle Netzwerk von Jalaluddin Haqqani – sie alle eint ein Ziel: Sturz der afghanischen Regierung und Vertreibung der internationalen Truppen aus Afghanistan. 13 Jahre lang dauert nun schon der Kampfeinsatz der NATO-geführten Koalitionstruppen gegen diese Aufständischen. Am 31. Dezember endet der robuste ISAF-Auftrag, am 31. Januar 2015 beginnt nahtlos die Folgemission „Resolute Support“. Sie aber ist lediglich eine Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission. Kämpfen müssen dann die afghanischen Sicherheitskräfte alleine. Briten und Amerikaner übergaben jetzt ihre letzten beiden Stützpunkte in der Südprovinz Helmand an die Afghanen. Für die Regierungen in London und Washington endete damit zugleich der Kampfeinsatz ihrer Truppen am Hindukusch.

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Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, erhebt Vorwürfe gegen den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Die von ihm eingeleitete Bundeswehrreform habe viele Probleme in der Truppe vergrößert. „Deswegen muss an der Reform nachgebessert werden“, fordert der Verteidigungsexperte. „Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen.“ Auch de Maizières Amtsvorgänger, Karl-Theodor zu Guttenberg, wird von dem Sozialdemokraten scharf kritisiert. Arnold erinnert daran, dass zu Guttenberg versprochen habe, er könne acht Millionen Euro einsparen. Dies sei damals schon eine Illusion gewesen.

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