Berlin/Lübtheen/Holzdorf/Faßberg. Dem FDP-Bundestagsabgeordneten Otto Fricke, Mitglied des Haushaltsausschusses des Bundestages, verdanken wir die neuesten Bestandszahlen zum Hubschrauber CH-53 der Bundeswehr. Der Politiker wollte von der Bundesregierung wissen, über wie viele Drehflügler des Typs CH-53 die deutsche Luftwaffe aktuell verfügt und wie viele einsatzbereit sind. Fricke erkundigte sich auch nach der Nutzung des CH-53 im Katastrophenfall – etwa im Rahmen der Amtshilfe zur Bekämpfung von Wald- und Flächenbränden. Der CH-53 ist in Deutschland der einzige Schwerlast-Helikopter, der mit einem 5000-Liter-Außenlastbehälter zur Brandbekämpfung ausgerüstet werden kann.
Nachrichten
Berlin. Rund acht Jahre nach der Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht auf Initiative des damaligen CSU-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg will die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nun einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Männer und Frauen ab 18 Jahren. In einem Interview mit dem Wochenmagazin stern (Vorabdruck erschienen am heutigen 3. April) kündige sie an: „Wir werden in der CDU das Thema einer Allgemeinen Dienstpflicht in einem weiteren Werkstattgespräch diskutieren“.
Berlin/Brize Norton (England)/Ämari (Estland). Deutschland und Großbritannien wollen in Zukunft bei der NATO-Luftraumsicherung über den baltischen Staaten, dem Air Policing Baltikum, eng zusammenarbeiten und binnen zweier Jahre dazu ein gemeinsames Kontingent stellen. Die deutsch-britische Kooperation soll auch beim Heer, bei der Marine und im Cyberbereich vertieft und ausgebaut werden. Der militärische Schulterschluss beider Länder wurde jetzt bei einem Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in „Brize“ konkretisiert. Hier auf dem Luftwaffenstützpunkt der Royal Air Force (RAF) Brize Norton, dem etwa 25 Kilometer westlich von Oxford gelegenen Luftdrehkreuz der britischen Streitkräfte für weltweite Operationen, traf die deutsche Ministerin am 28. Februar ihren Amtskollegen Gavin Williamson.
Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hochgefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview für die Sonntagsausgabe (10. Februar) des Tagesspiegel. Der CDU-Politiker spricht sich zugleich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse die Regierung die Bundeswehr nun konventionell stärken.