Berlin. „Totgesagte leben länger“: Dieses Sprichwort beschreibt – vertraut man den aktuellen Informationen aus Sicherheitskreisen – wohl trefflich den augenblicklichen Zustand der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Zwar sind die Dschihadisten seit Wochen in ihren Kerngebieten im Irak und in Syrien auf dem Rückzug. Dafür aber demonstrieren sie weiterhin mit verheerenden Auslandsattentaten, vor allem in westlichen Ländern, ihre unberechenbare Schlagkraft. Am Montag dieser Woche (2. Mai) diskutierte ein international besetztes Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Berlin über die globale Bedrohung durch den IS, über Herausforderungen und Auswirkungen für und auf Sicherheitsbehörden und Gesellschaft.
Nachrichten
Berlin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wird mit Wirkung zum 1. Juli von Bruno Kahl abgelöst. Schindler, der sein Amt am 1. Januar 2012 angetreten hatte, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In knapp zwei Jahren wäre der 63-jährige Verwaltungsjurist regulär in Pension gegangen. Sein designierter Nachfolger ist aktuell Abteilungsleiter im Bundesministerium der Finanzen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung und andere Leitmedien bezeichnen Kahl als einen „engen Vertrauten von Ressortchef Wolfgang Schäuble“. Eine offizielle Begründung für den Wechsel an der Spitze der deutschen Auslandsaufklärung nannte die Bundesregierung bislang nicht. Es darf spekuliert werden …
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FEvent, GESEHEN – GEHÖRT
Bayreuth. „Westliche Wertegemeinschaft“, „transatlantische Partnerschaft“, „deutsch-amerikanische Freundschaft“ – diese Begriffe waren zentrale Orientierungspunkte für die Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Aber wie steht es heute um die Beziehungen zwischen beiden Ländern? Um die Beziehungen zwischen den USA und Europa oder der NATO? Verstehen wir uns – diesseits und jenseits des Atlantiks – wirklich? Oder werden die Gemeinsamkeiten zusehends von Konflikten, Misstrauen und Unkenntnis überlagert? Um diese Fragen geht es kommende Woche am 14. und 15. April beim diesjährigen „Zukunftsforum“ der Universität Bayreuth. Die Öffentlichkeit ist – darauf weisen die Veranstalter ausdrücklich hin – an beiden Forumstagen eingeladen.
Pullach/Berlin. Cyberkriminalität, internationaler Rauschgifthandel, islamistischer Terror – die Schreckenszenarien, mit denen sich der Bundesnachrichtendienst (BND) tagtäglich konfrontiert sieht, sind vielgestaltig. „Die Arbeit des BND ist heute wichtiger denn je“, erklärt Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag. „Geheimdienste und Demokratie, das verträgt sich nicht“, meint hingegen Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Die Linke. Er fordert: „Für eine an den Bürgerrechten orientierte Politik wird es über kurz oder lang keine Alternative zur Abschaffung der Geheimdienste geben, zumal ihr Nutzen oft fragwürdig ist.“ Die Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundeskanzleramtes feierte am gestrigen Freitag (1. April) den 60. Jahrestag ihrer Gründung. Die BND-Grundstellung ist und bleibt wohl auch noch für längere Zeit der schmerzhafte Spagat …
Pullach/Berlin. Brigadegeneral Werner Sczesny soll neuer militärischer Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden. Dies berichtet jetzt der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Dem Sender zufolge wird er am 4. April die Nachfolge von Generalmajor Norbert Stier antreten, der am 25. November vergangenen Jahres bei einem Festakt in der neuen BND-Zentrale in Berlin-Mitte in den Ruhestand verabschiedet worden war. Der Präsident des Dienstes – derzeit ist dies Gerhard Schindler – hat insgesamt drei Vizepräsidenten zur Seite, unter ihnen der „Vizepräsident für militärische Angelegenheiten“. Der Posten wurde 2005 geschaffen, da die Kooperation von BND und Bundeswehr im Zuge immer neuer Auslandseinsätze deutscher Soldaten an Intensität zugenommen hatte.