Köln/Regensburg/New York. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), warnt vor den Versuchen von Salafisten, unter Flüchtlingen in Deutschland „neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren“. Dem BfV seien „über 150 solcher Versuche von Islamisten bekannt geworden“, die im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften stattfanden, sagte Maaßen der Mittelbayerischen Zeitung. Sorge bereite auch die Zunahme der Zahl der Salafisten, zitiert das Regensburger Blatt den Präsidenten des Inlandsnachrichtendienstes in seiner Freitagsausgabe (11. Dezember). „In Deutschland zählen aktuell über 8350 Personen zu den Salafisten. Damit ist die Zahl in den letzten Monaten rasant angestiegen. Ende September waren es noch 7900“, gab Maaßen bekannt.
Nachrichten
Brüssel/Tartu (Estland). Es gibt so gut wie keine Fotos und auch nur dürre Informationen. Und dennoch war „Cyber Coalition 2015“ auch in diesem Jahr wieder die größte und bedeutendste Übung der NATO auf dem Gebiet des IT-Krisenmanagements und der Abwehr von Cyber-Bedrohungen. An der fünftägigen Veranstaltung im NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence (CCD COE) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu nahmen Experten aus 35 Nationen teil. Alles in allem übten hier und an den vernetzten Heimatbasen etwa 600 Spezialisten. Österreichs Verteidigungsminister Gerald Klug hatte im Vorfeld von „Cyber Coalition 2015“ erklärt: „Der digitale Raum hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Kriegsschauplatz entwickelt. Wir müssen die Bedrohungen, die hier auf uns lauern, ernst nehmen und die passenden Antworten parat haben.“
Bonn/München/Paris. Eine Fusion der beiden Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich) rückt näher. Das Bundeskartellamt hat am gestrigen Montag (24. August) den Zusammenschluss der Wegmann & Co. GmbH und der französischen GIAT Industries S.A. freigegeben. Die Unternehmen beabsichtigen, die geschäftlichen Aktivitäten ihrer beiden Tochterunternehmen Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG (KMW) und Nexter Systems S.A. (Nexter) in ein neu zu gründendes 50:50-Gemeinschaftsunternehmen einzubringen. Das Vorhaben betrifft verschiedene Bereiche der Rüstungsindustrie, insbesondere die Entwicklung und Herstellung von gepanzerten Rad- und Kettenfahrzeugen, aber auch den Umbau und die Modernisierung sowie die Instandsetzung von gepanzerten Militärfahrzeugen. Paradeprodukt von KMW ist der Kampfpanzer Leopard.
Washington. Militäroperation „Inherent Resolve“, Kampf gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS): Seit dem 8. August 2014 fliegen die USA und ihre Verbündete Luftangriffe auf Stützpunkte, Kampfstellungen und Fahrzeuge des IS im Irak, seit dem 23. September auch in Syrien. Wie das US-Verteidigungsministerium jetzt in seiner Einjahresbilanz mitteilte, wurden in den vergangenen zwölf Monaten vom internationalen Anti-Terror-Bündnis mehr als 5900 Luftschläge gegen den IS geführt. Mit Stand 31. Juli 2015 haben die USA nach Pentagon-Angaben bisher insgesamt rund 3,5 Milliarden Dollar für den Kampf gegen die Terrormiliz ausgegeben, dies sind etwa 9,8 Millionen Dollar täglich (bei zugrunde liegenden 357 Einsatztagen).
Bonn. Das Bundeskartellamt hat Bußgelder in einer Gesamthöhe von 1,3 Millionen Euro gegen drei Lieferanten der Bundeswehr verhängt, die Laufpolster und Schwingungsdämpfer für militärische Fahrzeuge vertreiben. Dies gab die in Bonn ansässige Wettbewerbsbehörde am heutigen Donnerstag (16. Juli) in einer Presseerklärung bekannt. Den Unternehmen wird vorgeworfen, in den Jahren 2010 bis 2014 bei Ausschreibungen des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw; früher Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung, BWB) über die Beschaffung von Laufpolstern beziehungsweise Schwingungsdämpfern Preisabsprachen sowie Absprachen über gegenseitige Unterbeauftragungen getroffen zu haben.