Berlin/Erbil (Irak). Einen Tag vor dem Staatsbesuch des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi in Berlin veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung eine Übersicht über weitere geplante Unterstützungsleistungen an die Regierung der Region Kurdistan-Irak. Deutschland handelt auch bei diesen Waffen-, Munitions- und Materiallieferungen als Mitglied einer internationalen Allianz von rund 60 Staaten, die seit Anfang September 2014 mit einer gemeinsamen, vernetzten Strategie gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorgehen. Dabei ist es nach Einschätzung der Bundesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten gelungen, den „Vormarsch des IS im Irak teilweise zu stoppen, die Terrorvereinigung zurückzudrängen und ihre Schlagkraft lokal und regional einzugrenzen“. Die erneuten Ausrüstungslieferungen an die kurdischen Peschmerga haben einen Gesamtwert von etwa 13 Millionen Euro. Unter anderem gehören 30 weitere Panzerabwehrwaffen MILAN mit 500 Raketen, 200 Panzerfäuste, 4000 Sturmgewehre G3 sowie 10.000 Handgranaten zum Lieferumfang.
Nachrichten
Washington (USA). Der designierte neue amerikanische Verteidigungsminister Ashton B. Carter wird möglicherweise die bisherigen Truppenabzugspläne für Afghanistan überdenken. Sollte sich die Sicherheitslage am Hindukusch bis Ende nächsten Jahres verschlechtern, so werde er eine Revision der Rückzugspläne in Erwägung ziehen. Dies hänge auch ab von einer möglichen Ausweitung des Einflusses der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Afghanistan, so Carter. Der Nachfolger des bisherigen Pentagon-Chefs Chuck Hagel muss zurzeit dem US-Senat in Anhörungen Rede und Antwort stehen, ehe er mit Zustimmung der Volksvertreter das neue Amt antreten kann. Die Anmerkungen Carters zum Abzug aus Afghanistan wurden am heutigen Mittwoch (4. Februar) im Zusammenhang mit einer Anhörung des Senate Armed Services Committee, des Streitkräfteausschusses, publik.
Paris (Frankreich)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Es war kurz vor 11.30 Uhr am vergangenen Mittwochmittag (7. Januar), als maskierte und mit Sturmgewehren Bewaffnete die Redaktionsräume der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo in der Pariser Rue Nicolas Appert stürmten. Den Pförtner und eine Reinigungskraft hatten sie bereits erschossen – dann richteten sie ihre Waffen auf die Mitarbeiter, Zeichner und Redakteure im Konferenzraum und töteten auch sie. Die anschließende Jagd auf die Täter mit rund 100.000 französischen Einsatzkräften verfolgten Millionen Menschen am Fernseher. Es folgten zwei Geiselnahmen durch die Terroristen, bei der weitere Menschen starben – am Freitag schließlich überwältigten die Sicherheitskräfte die drei Kriminellen und töten sie.
Bagdad (Irak)/Penzing/Ulm. Die deutsche Luftwaffe hat vier verwundete Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak zur medizinischen Behandlung und Betreuung nach Deutschland geflogen. Die C-160 Transall in der MedEvac-Version landete am gestrigen Dienstag (6. Januar) auf dem Fliegerhorst Penzing bei Landsberg. Ärzte des Sanitätszentrums Penzing und des Bundeswehrkrankenhauses Ulm erwarteten dort bereits die Patienten, von denen drei gehen konnten. Ein Patient musste liegend transportiert werden.
Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien)/Washington (USA)/Berlin. ISAF ist Geschichte. Der NATO-geführte Militäreinsatz in Afghanistan – der vor ziemlich genau 13 Jahren als Friedenserzwingende Mission der Vereinten Nationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul begonnen hatte – wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 auf den 1. Januar 2015 von der Nachfolgemission „Resolute Support“ abgelöst. Ihr Kernauftrag beschränkt sich auf die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Eine Beteiligung an Kampfhandlungen ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen. Erlaubt ist jedoch bei Bedarf der Schutz eigener und verbündeter Kräfte mit Waffengewalt. Die NATO beendete den ISAF-Kampfeinsatz formell mit einer schlichten Feier im Hauptquartier in Kabul am 28. Dezember. Am 8. Dezember war bereits das ISAF Joint Command (IJC) in einer feierlichen Zeremonie außer Dienst gestellt worden. Mit dem Jahreswechsel übernahmen auch die rund 350.000 Mann starken afghanischen Kräfte (Afghan National Security Forces, ANSF) die alleinige Verantwortung für die landesweite Sicherheit. ISAF ist Geschichte – Teil 1 …