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Nachrichten


Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie oft bereits die am 9. November 2010 gestiftete Bundeswehr-Einsatzmedaille Stufe „Gefecht“ verliehen worden ist. Wie nun der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Markus Grübel am 4. Februar mitteilte, haben bislang 5782 Frauen und Männer diese Auszeichnung „für die Teilnahme an Gefechten“ im Rahmen von Auslandseinsätzen erhalten (Stand 2. Februar 2015).

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Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.

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Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.

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Berlin. Zurzeit engagiert sich Deutschland mit seinen Streitkräften außen- und sicherheitspolitisch auf drei Kontinenten in zwölf Auslandseinsätzen. Zudem wird sich unsere Marine mit einer Fregatte bis voraussichtlich Dezember dieses Jahres an der Begleitschutzoperation „Cape Ray“ im Mittelmeer zur Neutralisierung syrischer Chemiewaffen beteiligen. An vier Beobachtermissionen der Vereinten Nationen beziehungsweise der Europäischen Union nimmt Deutschland ebenfalls teil. Alles in allem sind aktuell 4734 Bundeswehrangehörige in Auslandseinsätze abkommandiert (Stand 16. Mai 2014). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen drängt nun darauf, dass sich die Bundeswehr künftig frühzeitiger an solchen Einsätzen – sollten sie denn nötig sein – beteiligt.

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Pristina (Kosovo). Die NATO-Sicherheitstruppe Kosovo Force (KFOR) hat seit dem 6. September einen neuen Befehlshaber. An diesem Freitag übergab der deutsche Generalmajor Volker R. Halbauer das Kommando über die 4936 Soldatinnen und Soldaten aus 31 Nationen an Generalmajor Salvatore Farina (Italien). An der Zeremonie „Change of Command“ im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in Pristina nahm auch die Präsidentin des Kosovo, Atifete Jahjaga, teil.

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