München/Paris. Die Rüstungsunternehmen Nexter Systems (Frankreich) und Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) wollen fusionieren. Eine entsprechende Vereinbarung wurde am 29. Juli in Paris unterzeichnet. Durch den Zusammenschluss der beiden Hersteller militärischer Landsysteme unter dem Dach einer gemeinsamen Holding soll ein europäischer Wehrtechnikkonzern mit annähernd zwei Milliarden Euro Jahresumsatz, einem Auftragsbestand von rund neun Milliarden Euro und mehr als 6000 Mitarbeitern entstehen. Vor dem Vollzug des Zusammenschlusses müssen die entsprechenden ministeriellen Genehmigungen vorliegen und gesetzlichen, kartellrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Wie die Welt am Sonntag gestern (2. August) berichtete, möchte die Bundesregierung offenbar mit einem deutsch-französischen Staatsvertrag nationale Interessen zusätzlich schützen.
Nachrichten
Ankara/Brüssel/Berlin. Die Türkei ist Ende vergangener Woche nach einem Selbstmordanschlag in der anatolischen Kleinstadt Suruç aktiv in den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eingestiegen. Gleichzeitig bombardiert die türkische Luftwaffe Einrichtungen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK im Norden des Iraks. Nicht wenige vermuten dahinter innenpolitisches Kalkül. Damit ist nicht nur das 2013 geschlossene Friedensabkommen zwischen Ankara und den PKK-Anhängern über Nacht entwertet worden. Ausgerechnet die militanten kurdischen Kräfte, die bislang am Boden als Einzige wirkungsvoll gegen den IS vorgegangen sind und dabei von einer internationalen Allianz plus Deutschland unterstützt wurden und werden, sehen sich nun den massiven Angriffen des türkischen Militärs ausgesetzt. Eine fatale Entwicklung, die inzwischen auch zu einer lauten Diskussion im politischen Deutschland um die Zukunft des Bundeswehr-Auslandseinsatzes „Active Fence Turkey“ geführt hat. Bei dem noch bis zum 31. Januar 2016 gültigen Mandat schützen deutsche Patriot-Systeme nahe der syrischen Grenze türkisches Territorium vor Angriffen aus der Luft.
Kiel. In der Ostsee ist nichts mehr so, wie es war. Ein plakatives Beispiel dafür ist Gotland. Auf der schwedischen Insel, die in strategisch wichtiger Lage zwischen dem Mutterland und den baltischen Staaten liegt, gibt es seit gut einem Jahrzehnt keine regulären Streitkräfte mehr. Denn als die sicherheitspolitische Lage in Europa mit Russland noch entspannt war, hatte die Regierung in Stockholm den Truppenabzug von Gotland beschlossen. Die Inselverteidigung lag danach in den Händen einer rund 500 Mann (und Frau) starken Heimwehr. Nun will Schweden angesichts des Ukrainekonflikts und verstärkter russischer Aktivität im Ostseeraum seine Militärausgaben erhöhen. Verteidigungsminister Peter Hultquist gab im März zudem bekannt, bald rund 150 Soldaten nach Gotland verlegen zu lassen. Auch andere Ostseeanrainer sind seit der Annexion der Krim im Frühjahr vergangenen Jahres zusehends beunruhigt über das Vorgehen Moskaus. Zum angespannten Stimmungsbild trägt auch die Ausweitung der russischen Militärpräsenz in der Ostsee sowie im Luftraum an den Nachbargrenzen bei. In Kiel befasste sich jetzt eine hochkarätig besetzte eintägige Konferenz mit den veränderten Sicherheitsverhältnissen im Ostseeraum. Zur „Kiel Conference 2015“ am 23. Juni trafen sich mehr als 80 internationale Experten aus dem Bereich der Streitkräfte sowie aus Politik, Wissenschaft und maritimer Wirtschaft.
Berlin/Schrobenhausen/Waltham (USA). „MEADS kommt! Sicherheitspolitisch wichtig! Deutsche Schlüsseltechnologie, viele Arbeitsplätze in Bayern gesichert!“ – der Text, den der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn in den späten Abendstunden des gestrigen Montags (8. Juni) twitterte, gleicht dem Schlusspunkt der denkwürdigen Geschichte „Du hast keine Chance, aber nutze sie“. Hahn, außen- und sicherheitspolitischer Sprecher der CSU, hatte der ARD gestern bestätigt, dass jetzt die Auswahlentscheidung zur Beschaffung eines neuen Raketenabwehrsystems für unsere Streitkräfte gefallen sei. Getroffen habe sie (formal) der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker. Grundlage für die Beschaffung soll nun das von den beiden Rüstungsunternehmen MBDA Deutschland und MBDA Italien gemeinsam mit dem US-Konzern Lockheed Martin entwickelte System MEADS (Medium Extended Air Defense System) sein. MBDA Deutschland mit Sitz im süddeutschen Schrobenhausen ist bei MEADS vor allem zuständig für die Elemente der Gefechtsstandsoftware BMC4I (Battle Management Command, Control, Communications, Computers and Intelligence), des Startgeräts (Launcher) und des Multifunktions-/Feuerleitradars (kurz MFCR).
Berlin. Die Bundeswehr wird sich in Kürze mit bis zu 100 Soldaten an der Ausbildung von Peschmerga-Kräften für den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) mit großer Mehrheit. Bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung vom 17. Dezember gab es 457 Ja-Stimmen. 79 Abgeordnete sprachen sich gegen eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ aus, 54 enthielten sich. Das Mandat gilt bis längstens 31. Januar 2016.