Berlin/El Fasher (Sudan). Deutsche Soldaten werden sich ein weiteres Jahr – bis Ende 2015 – in Nordostafrika engagieren. Am 13. November verlängerte das Parlament dafür die Mandate der beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. Das UNMISS-Mandat in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) endet nun vorerst am 31. Dezember 2015. In namentlicher Abstimmung hatten 523 Abgeordnete für eine Verlängerung gestimmt, es hatte 55 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen gegeben (über UNMISS berichteten wir im ersten Teil unseres Beitrages). Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Allerdings steht es nicht gut um UNAMID: Omar al-Bashir, der Präsident des Sudans, drängt auf ein vorzeitiges Ende der Mission. Ein Grund dafür dürften die Bemühungen der Vereinten Nationen sein, eine Massenvergewaltigung am 31. Oktober in einem Dorf im Norden Darfurs aufzuklären. Bislang sind diese Ermittlungsarbeiten von Vertretern der sudanesischen Regierung massiv behindert worden.
Nachrichten
Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …
Berlin/Mainz. Verteidigungspolitiker von Union und SPD fordern laut Nachrichtenagentur Reuters deutlich mehr Kampf- und Radpanzer für die Bundeswehr. Dies sei so in den Anträgen der Experten der Koalition an den Bundeshaushalt 2015 formuliert, die Reuters nach eigenen Angaben vorliegen. Die angestrebte Zahl von 225 Kampfpanzern Leopard und 190 Radpanzern des Typs Boxer sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen, zitiert die Nachrichtenagentur aus den Anträgen. Die Initiative für diese angestrebte Aufrüstung der Bundeswehr sei eine Konsequenz aus der Ukrainekrise.
Brüssel (Belgien). Die materielle Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte hat ein schlagzeilenträchtiges Niveau erreicht. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht von Pannen, Pech und Pleiten bei der Bundeswehr berichtet wird. Erst kürzlich bestätigte die Bundesregierung, dass Deutschland die vertraglich vereinbarten Anforderungen, die sich aus der NATO-Verteidigungsplanung ergeben, derzeit wohl nicht erfüllen kann. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädierte angesichts der Mängelliste bereits für eine Erhöhung des Wehretats. Sind es die schrumpfenden Verteidigungsbudgets, die auch den Armeen anderer europäischer Länder das Leben erschweren? Oder wird das Geld in Deutschland und den Nachbarländern nur falsch ausgegeben? Der Europaparlamentarier Michael Gahler (CDU) äußerte sich jetzt dazu in einem Pressestatement.
München/Versailles (Frankreich)/Düsseldorf. Die Pressemitteilung aus dem Hause Krauss-Maffei Wegmann ist eigentlich noch frisch und doch schon wieder von „Insiderwissen“ überrundet worden. Am 1. Juli hatte der deutsche Panzerbauer mit dem Kürzel „KMW“ die geplante Fusion mit dem französischen Rüstungsunternehmen Nexter Systems gemeldet. Durch den Zusammenschluss der beiden „führenden europäischen Hersteller militärischer Landsysteme“ – so die unternehmerische Selbstwahrnehmung – unter dem Dach einer gemeinsamen Holding würde „ein deutsch-französischer Wehrtechnikkonzern mit annähernd zwei Milliarden Euro Jahresumsatz, einem Auftragsbestand von rund 6,5 Milliarden Euro und mehr als 6000 Mitarbeitern“ entstehen.