Berlin/Brüssel. Die Bundeswehr will ihre bereits bestehenden Partnerschaften mit Truppenteilen anderer NATO-Mitgliedstaaten nun um Kooperationen mit Tschechien und Rumänien ergänzen. Dies berichtete am gestrigen Donnerstag (9. Februar) die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Wie Johannes Leithäuser, Politischer Korrespondent des Blattes in Berlin, in seinem Beitrag „Bundeswehr will ,Ankerarmee‘ für kleine NATO-Partner werden“ schreibt, wollen die Tschechische Republik und Rumänien Teile ihrer Heerestruppen in die Kommandostruktur unserer Streitkräfte einbinden. Entsprechende Vereinbarungen sollen beim Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses am Mittwoch und Donnerstag kommender Woche (15. und 16. Februar) in Brüssel unterzeichnet werden.
Nachrichten
New York/München/Berlin/Brüssel. Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, fordert von der Europäischen Union die Übernahme einer größeren Rolle in der Weltpolitik. Zurzeit sei die EU sicherheits- und außenpolitisch handlungsunfähig, sagte er am vergangenen Samstag (14. Januar) dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Der frühere Botschafter Deutschlands in Washington und London sieht die EU auch mit Blick auf den designierten US-Präsidenten Donald Trump künftig stärker auf sich gestellt. Ischinger trat in dem Gespräch mit dem rbb INFOradio jedoch Befürchtungen entgegen, dass die USA unter Trump ein Bündnis wie die NATO aufkündigen könnten. Die Gefahr einer solchen Entwicklung sehe er „bei unter zehn Prozent“. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine rationale amerikanische Administration […] auf die Idee kommt, so zu handeln; denn nichts wäre für das weltpolitische Ansehen der USA so desaströs negativ, wie wenn die USA seit einem halben Jahrhundert bestehende Bündnisgarantien infrage stellen würden.“ Wenn sich der Spitzendiplomat in diesem Punkt denn mal nicht irrt! Trump erklärte jedenfalls jetzt in einem Interview mit der BILD-Zeitung und der Londoner Times, was er beispielsweise von der Allianz hält. Die NATO sei „obsolet“ – überflüssig, so der neue amerikanische Präsident. Das am gestrigen Montag (16. Januar) erschienene Interview mit dem in wenigen Tagen mächtigsten Mann der westlichen Welt schlug in Europa hohe Wellen …
Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr erhält demnächst in Serie Mobile Geschützte Fernmeldeaufklärungssysteme – kurz MoGeFA – zur „Ermittlung vollständiger Funk-Lagebilder in einsatzrelevanten Frequenzbereichen“. MoGeFA besteht aus vier Systemen zu jeweils drei Trupps auf Basis des Fahrzeugtyps Yak. Aus den Bundeswehrbeständen werden insgesamt zwölf dieser Mehrzweck-Radfahrzeuge bereitgestellt und vom Hamburger Unternehmen Plath GmbH umgerüstet.
Berlin/Glasgow (Schottland). Der Mythos, der mit dem Untergang des deutschen Ubootes „UB-85“ verbunden ist, ist langlebig und faszinierend. In der Nacht des 30. April 1918 soll das Boot in der Irischen See nahe der schottischen Küste aufgetaucht und kurze Zeit später von einem mächtigen Wesen, einem Seeungeheuer, angegriffen worden sein. So berichtete es zumindest Kapitänleutnant Günther Krech, der damals mit seiner Besatzung von den Briten gefangen genommen wurde. Denn „UB-85“ hatte nach dem Angriff des Ungeheuers, so schilderte es der Kommandant, nicht mehr abtauchen können und musste beschädigt aufgegeben werden. Die Geschichte von „UB-85“ und dem Monster aus der Tiefe inspirierte nicht nur Künstler, wie etwa den französischen Zeichner Luc Cornillon (er hat uns 1981 eine Illustration hinterlassen, die die nächtliche Attacke auf das deutsche Boot zeigt). Auch Politiker – wie Tobias Lindner von den Grünen – zeigen sich von den damaligen Ereignissen auch heute noch berührt.
Berlin. Die aktuelle Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kennt vier parlamentarische Instrumente der Regierungskontrolle: die Große Anfrage, die Kleine Anfrage, die Schriftliche Frage und die Mündliche Frage. In fast sieben Jahrzehnten Bundestag wurden so mehr als 230.000 Anfragen und Einzelfragen von den Abgeordneten gestellt. Denn wenn die Volksvertreter nicht kritisch nachhaken würden, könnten sie nicht die neben der Gesetzgebung wichtigste Aufgabe des Parlaments erfüllen: die Kontrolle der Regierung. Und dies geht nur mit Hilfe von Informationen, die durch das Fragerecht der Abgeordneten beschafft werden. So weit die Theorie. Die Praxis jedoch verärgert die Opposition. Wie die Bundesregierung jetzt gegenüber den Grünen eingestehen musste, wird jede dritte Kleine Anfrage von den Bundesministerien verspätet beantwortet. Offiziell beträgt die gesetzte Frist für die Bundesregierung zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage 14 Tage, sie kann allerdings verlängert werden. Spitzenreiter auf der Negativliste der Opposition ist das Verteidigungsministerium!