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Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr erhält demnächst in Serie Mobile Geschützte Fernmeldeaufklärungssysteme – kurz MoGeFA – zur „Ermittlung vollständiger Funk-Lagebilder in einsatzrelevanten Frequenzbereichen“. MoGeFA besteht aus vier Systemen zu jeweils drei Trupps auf Basis des Fahrzeugtyps Yak. Aus den Bundeswehrbeständen werden insgesamt zwölf dieser Mehrzweck-Radfahrzeuge bereitgestellt und vom Hamburger Unternehmen Plath GmbH umgerüstet.
Armin Schmidt-Franke, Vizepräsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), erklärte zu dem Beschaffungsvorhaben: „MoGeFA wird in den Einsätzen der Bundeswehr die Fähigkeiten zur Signal erfassenden Aufklärung signifikant verbessern.“ Insbesondere stehe der Schutz der Soldaten – neben der Mobilität sowie der Aufklärungsleistung des Systems – im Vordergrund.“
Das hochmobile gepanzerte Mehrzweck-Radfahrzeug Yak ist für Auslandsmissionen der Bundeswehr konzipiert und erfüllt den Bedarf der Streitkräfte an geschütztem Transportraum. Das Fahrzeug schützt die Besatzung gegen ballistische Bedrohung und hat einen integrierten Minenschutz. Dank seiner modularen Bauweise kann der Yak innerhalb kürzester Zeit je nach Mission umgebaut werden.
Direkte Unterstützung der Operationsführung im Einsatz
Wie das Koblenzer Bundesamt in einem Fachbeitrag für die Presse weiter ausführt, sollen die MoGeFA-Systeme einen wichtigen Aufklärungsbeitrag zur Lagedarstellung und zur direkten Unterstützung der Operationsführung im Einsatz, besonders zu Beginn eines Einsatzes und bei Operationen hoher Intensität, liefern. Die gewonnenen Lageinformationen dienten so direkt dem Schutz der eigenen eingesetzten Kräfte.
„Durch das Erfassen von Funksignalen, deren Ortsfeststellung und Zuordnen zu ihren jeweiligen Führungsebenen lassen sich Strukturen, Bewegungen und Absichten eines Gegners erkennen und verfolgen“, heißt es in den Pressetext weiter.
Datenschützer in der MoGeFA-Erprobungsphase erst spät informiert
Das Thema „MoGeFA“ hatte es nach unserer ersten Berichterstattung über einen Systemdemonstrator übrigens bis in den Deutschen Bundestag geschafft. Dort wollte am 19. Februar 2014 die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Fragestunde mehr über drei MoGeFA-Aufklärungstrupps wissen, die damals beim EloKa-Bataillon 931 des Kommandos Strategische Aufklärung in Daun in der Eifel getestet wurden.
Der Abgeordnete Hans-Christian Ströbele berief sich bei seiner Anfrage, bei dem es schwerpunktmäßig um den Datenschutz ging, auf den entsprechenden Beitrag in unserem Onlineportal vom 10. Februar 2014. Auch die Grünen-Abgeordnete Katja Keul hatte in der damaligen Fragestunde mehr datenschutzrelevante Details zu der MoGeFA-Erprobungsphase verlangt.
Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, sicherte in der Fragestunde zu, nach Abschluss der Erprobung detailliert Auskunft darüber geben zu wollen, wie mit unbeabsichtigt „aufgenommenen Funk- beziehungsweise Nachrichtenverkehren“ („Beifangfähigkeit“ der Systeme) verfahren werden soll. Er wolle sich auch erkundigen, ob bereits im Erprobungsstadium die Dienststelle der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hätte mit einbezogen werden müssen.
Kurze Zeit später, im März 2014, stellte das Dauner EloKa-Bataillon den Mitarbeitern der Bundesbeauftragten die Systeme und die entsprechenden Bestimmungen zur Sicherstellung eines datenschutzkonformen Betriebes vor. An dem Termin in der Eifel nahm auch der Datenschutzbeauftragte des Landes Rheinland-Pfalz teil.
Das Bild zeigt ein Bundeswehrfahrzeug des Typs Yak, das Teil des Gesamtsystems MoGeFA (Mobile Geschützte Fernmeldeaufklärung) ist.
(Foto: BAAINBw)
