Berlin/Wunstorf/Amsterdam. Für die nicht fristgerechte Auslieferung der A400M-Transportmaschinen an die deutsche Luftwaffe verlangt das Verteidigungsministerium nun von der Airbus Group SE Schadenersatz in Millionenhöhe. Allein für die vierte Maschine (Kennung „54+04“, Seriennummer MSN35), die am 13. Juli dieses Jahres an das Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf überführt wurde, fordert die Bundeswehr einen Ausgleich in Höhe von 12,7 Millionen Euro von Airbus. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel, vom 28. Juli hervor. Grübel hatte zu einer entsprechenden Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) Stellung bezogen.
Nachrichten
Berlin/Gao (Mali). Die Friedensmission der Vereinten Nationen (VN) in Mali gilt als besonders gefährlich. Seit Juli 2013 bis einschließlich 31. Mai dieses Jahres starben im Rahmen der Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission) – kurz MINUSMA – 68 Blauhelme durch Sprengsätze oder Terrorangriffe. Der Weltsicherheitsrat hat darauf reagiert. Am 29. Juni stimmte das VN-Gremium einer Verlängerung von MINUSMA bis zum 30. Juni 2017 zu, gleichzeitig befürwortete es die Entsendung weiterer Soldaten und Polizisten. Die Bundeswehr engagiert sich in dem westafrikanischen Land bei MINUSMA und bei der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) Mali. Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 sollen demnächst die Truppe besser schützen. Die Grünen rückten auch die Beschaffung von Fesselballons, die mit Kameras bestückt sind, auf die Tagesordnung. Einen Schreckmoment erlebte die Bundeswehr am gestrigen Mittwoch (6. Juli): Nördlich von Gao wurden deutsche Soldaten mit Handwaffen angegriffen – es gab allerdings keine Personen- und Sachschäden. Es war dies das erste Mal, dass deutsche MINUSMA-Angehörige unter Beschuss gerieten. Mehr zu diesem Zwischenfall am Ende unseres Beitrags …
|
c0|
FBundeswehr
Berlin. Deutschland sollte sein Verteidigungsbudget spürbar erhöhen. Dies forderte jetzt einmal mehr Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Blick auf das von allen NATO-Mitgliedern beschlossene und beim letzten Bündnisgipfel im September 2014 in Wales bestätigte Finanzziel: Jedes einzelne NATO-Land muss sein Militärbudget bis 2024 auf zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen. Deutschland liegt derzeit bei 1,2 Prozent; der deutsche Verteidigungsetat soll bis 2020 von 34,3 auf 39,2 Milliarden Euro steigen. Merkel äußerte sich am vergangenen Dienstag (21. Juni) beim „Wirtschaftstag 2016“ des CDU-Wirtschaftsrates in Berlin zu den Ausgaben für die Bundeswehr.
Berlin/Kunduz (Afghanistan). Die Bundeswehr hat in Afghanistan während ihres dortigen Einsatzes insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro für Feldlager, Flugplätze und andere bauliche Maßnahmen ausgegeben. Das Verteidigungsministerium nennt diese Investitionen „infrastrukturelle einsatzbedingte Zusatzausgaben“; sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Nach dem Abzug der deutschen Truppen – beispielsweise aus Faizabad oder Kunduz – verfallen die Bauprojekte mehr und mehr. Schon im September 2014 hatte Jürgen Webermann, Südasien-Korrespondent der ARD in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi, nach einem Besuch in Nordafghanistan berichtet: „Das ehemalige Feldlager der Bundeswehr in Kunduz wirkt wie eine Geisterstadt im amerikanischen Mittleren Westen.“
Berlin. Die Einflussmöglichkeiten der soldatischen Interessenvertretungen sollen gestärkt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Soldatenbeteiligungsgesetzes vor. Konkret sollen die Ende 2012 in der Übergangsphase der Neuausrichtung der Bundeswehr untergesetzlich eingerichteten Vertrauenspersonenausschüsse bei den Kommandos der militärischen Organisationsbereiche nun gesetzlich verankert werden. Zudem sollen die Vertrauenspersonen durch eine „maßvolle Erweiterung“ ihrer Beteiligungsrechte in qualitativer und quantitativer Hinsicht gestärkt werden. Ebenso soll ihre Amtszeit verlängert werden. Das Parlament beriet am vergangenen Donnerstag (12. Mai) erstmals über das „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“.