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Nachrichten


Bonn. Der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix befasst sich am heutigen Mittwoch (6. September) ab 9:30 Uhr mit dem Spezialthema „Elitetruppen“. Martialisch kündigt die Pressemitteilung des Senders dazu an: „Sie sind top trainiert, erstklassig ausgerüstet und bedingungslos loyal – die Elitetruppen von Bundeswehr und Polizei. Ihre Einsätze laufen im Verborgenen ab.“ In dem mehr als einstündigen Beitrag soll der Zuschauer erfahren, welche Aufgaben die verschiedenen Spezialkräfte haben, wie sie zusammenarbeiten und unter welchen Bedingungen die meist gefährlichen Einsätze ablaufen. Angesichts der großen Geheimhaltung, die unsere Eliteverbände umgibt, durchaus ambitionierte Fragestellungen, auf die phoenix Antworten verspricht …

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Berlin/Murnau/Stuttgart. Für Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl ist die am morgigen Dienstag (7. März) beginnende GETEX „ein historischer Moment“. Erstmals werde die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr bei einer Terrorlage geübt. Dies habe er schon lange vorgeschlagen, so der CDU-Politiker gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Der „historische Moment“ GETEX („Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise“) dauert als Stabsrahmenübung bis zum 9. März. Aufseiten des Bundes sind das Bundesministerium des Innern sowie das Bundesministerium der Verteidigung mit ihren jeweiligen Geschäftsbereichsbehörden beteiligt. Hinzu kommen die Polizeibehörden der sechs Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch (23. März) die Eckwerte für den Haushalt 2017 und für den Finanzplan bis 2020 beschlossen. In der Bundespressekonferenz äußerte sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an diesem Tag zu der Prioritätenliste der Regierung: „Die Schwerpunkte dieses Haushalts und der Finanzplanung sind die innere und äußere Sicherheit unseres Landes.“ Die Terrorattacken von Brüssel, bei denen Attentäter des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Flughafen Zaventem und in der Metrostation Maelbeek mehr als 30 Menschen töteten und 340 verletzten, lagen dabei gerade einmal einen Tag zurück. Der Etat des Verteidigungsministeriums soll 2017 um 1,7 Milliarden Euro auf 36,61 Milliarden Euro steigen. Im Finanzplanungszeitraum ist eine weitere Erhöhung bis auf 39,18 Milliarden Euro im Jahr 2020 vorgesehen. Damit könne die Bundeswehr in einem sich stark wandelnden sicherheitspolitischen Umfeld den vielfältigen Herausforderungen gerecht werden, erklärte Schäuble.

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London/Berlin. Ist das nun ein einmaliger Glücksfall für die Sicherheitsbehörden? Oder doch nur eine Schimäre, die falsche Fährten legen und Ermittler und Strafverfolgungsbehörden in die Irre führen soll? Fast zeitgleich sind in der zweiten Märzwoche in London und in Berlin Datenträger aufgetaucht, die personenbezogene Angaben zu rund 22.000 Mitgliedern der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) enthalten. Der britische Fernsehsender sky NEWS teilte am 9. März mit, ein „enttäuschter Ex-Angehöriger“ des IS habe ihm die Dschihadisten-Listen auf einem elektronischen Speichermedium zugespielt. Zwei Tage zuvor, am 7. März, hatte bereits ein Rechercheverbund aus Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR über entsprechende IS-Dokumente berichtet, die das Bundeskriminalamt erhalten hat.

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Brüssel/Tartu (Estland). Es gibt so gut wie keine Fotos und auch nur dürre Informationen. Und dennoch war „Cyber Coalition 2015“ auch in diesem Jahr wieder die größte und bedeutendste Übung der NATO auf dem Gebiet des IT-Krisenmanagements und der Abwehr von Cyber-Bedrohungen. An der fünftägigen Veranstaltung im NATO Cooperative Cyber Defense Centre of Excellence (CCD COE) in Estlands zweitgrößter Stadt Tartu nahmen Experten aus 35 Nationen teil. Alles in allem übten hier und an den vernetzten Heimatbasen etwa 600 Spezialisten. Österreichs Verteidigungsminister Gerald Klug hatte im Vorfeld von „Cyber Coalition 2015“ erklärt: „Der digitale Raum hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Kriegsschauplatz entwickelt. Wir müssen die Bedrohungen, die hier auf uns lauern, ernst nehmen und die passenden Antworten parat haben.“

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