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Nachrichten


Brüssel/Berlin. Die NATO erhöht wegen der Russland-Krise die Einsatzbereitschaft Tausender Soldaten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aus Bündniskreisen müssen Kräfte der schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force, kurz NRF) jetzt von nur sieben statt innerhalb von 30 Tagen verlegt werden können. Für weitere Truppenteile gelte ab sofort eine sogenannte „Notice-to-Move“-Frist von 30 statt 45 Tagen, so die dpa-Eilmeldung. Zur Erhöhung der Verlegebereitschaft der NRF-Kräfte äußerte sich auch am späten Freitagabend (18. Februar) das Bundesministerium der Verteidigung in einer Pressemitteilung …

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Berlin/Osnabrück. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl fordert jetzt mehr Geld für die Bundeswehr. Sie positionierte sich vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Krise und sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Die Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss.“ Das sehe man bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien. Ganz entscheidend sei die „Kaltstartfähigkeit“ der Truppe, dies müsse es auch bei den kommenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt Berücksichtigung finden. „Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann,“ so Högl gegenüber der NOZ.

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Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.

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Berlin. Die transatlantischen Beziehungen und das gespannte Ost-West-Verhältnis waren die Schwerpunktthemen bei einem Kurzbesuch von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am heutigen Dienstag (18. Januar) in Berlin. Stoltenberg traf unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Er nahm am Nachmittag außerdem teil an einer Gesprächsrunde zu den aktuellen Herausforderungen für das Bündnis, die unter der Leitfrage „Neue Welt(un)ordnung: Was bewegt Jens Stoltenberg?“ stand. Ausrichter dieser Veranstaltung waren die Körber Stiftung und das Magazin DER SPIEGEL. Der Generalsekretär gab darüber hinaus dem ARD-Hauptstadtstudio ein Exklusiv-Interview, in dem er mit Blick auf den russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze vor einem „neuen militärischen Konflikt in Europa“ warnte.

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Stuttgart/Wiesbaden/Lviv (Ukraine). Am Samstag vor einer Woche, am 28. September, endete in der Heeresakademie „Hetman Petro Sahajdatschny“ in Yavoriv im ukrainischen Lviv mit einem feierlichen Schlussappell die diesjährige multinationale Übung „Rapid Trident 2019“. Bei „Rapid Trident“ – auf Deutsch „Schneller Dreizack“ – handelt es sich um eine Übungsserie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine seit 2006 alljährlich in enger Kooperation mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. Die Bundeswehr entsandt auch diesmal wieder Fachpersonal, allerdings nur für die Beobachtung des Manövers sowie für Leitungs- und Auswertefunktionen.

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