Berlin/Termez (Usbekistan). Das kam unerwartet: Deutschland gibt offenbar seinen seit dem 18. Februar 2002 genutzten Strategischen Lufttransportstützpunkt im usbekischen Termez auf. Laut einer Meldung der Bundeswehr wird die Logistik- und Truppendrehscheibe an der Südgrenze zu Afghanistan „in der bisherigen Form nicht mehr benötigt“. „Dort vorgehaltene Kräfte, militärische Fähigkeiten und Bundeswehrmaterial sollen daher bis zum Jahresende 2015 vollständig zurückverlegt werden“, heißt es in dem offiziellen Text. Am 7. Oktober seien die ersten 21 von bis zu 41 geplanten Bundeswehrangehörigen auf der kleinen Airbase eingetroffen, um die Rückverlegung bis Ende Dezember zu realisieren. Am gestrigen Sonntag (18. Oktober) hätten weitere 16 „Rückverlegungskräfte“ ihren Flug nach Termez angetreten. „Ihre Aufgaben liegen im Bereich Logistik, Sanität, Verwertung und Infrastruktur“, erklärte die Bundeswehr. Der Lufttransportstützpunkt Termez war mehr als 13 Jahre lang für den Nachschub der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan von besonderer Bedeutung. Deutsche Soldaten, die auf dem Weg in den Einsatz am Hindukusch waren, machten in Termez Zwischenstopp und stiegen in die geschützten Transall-Maschinen um. Usbekistans Führung steht in der Kritik wegen anhaltender schwerster Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte.
Nachrichten
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 989 Tage lang seit Herstellen der Einsatzbereitschaft am 28. Januar 2013 – der deutsche Schutzschild für die türkische Stadt Kahramanmaras im Rahmen der NATO-Mission „Active Fence Turkey“ war perfekt. Fast drei Jahre lang sorgten hier an der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien die Flugabwehrraketensysteme der Bundeswehr für Sicherheit. Zu 99,89 Prozent – so die Angabe des Einsatzführungskommandos – hatte sich das Waffensystem Patriot dabei im aktiven Status befunden. Am gestrigen Donnerstag (15. Oktober) endete nun der operative Beitrag Deutschlands zur „Active Fence“-Mission. Auch die USA ziehen ihre Patriot-Spezialisten ab. Nur noch spanische Raketen verbleiben vorerst in der Türkei.
Berlin/Brüssel/Rom. Das Parlament hat am gestrigen Donnerstag (24. September) mit seinen Beratungen über den Regierungsantrag zu einer Beteiligung der Bundeswehr am erweiterten europäischen Marineeinsatz gegen Schlepperbanden im Mittelmeer begonnen. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, teilte ebenfalls gestern mit, dass die Phase 2 dieser militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med am 7. Oktober beginnen soll. Bislang war der Mittelmeereinsatz unter EU-Flagge auf die Flüchtlingsrettung und die Informationsgewinnung über das Vorgehen der Schleuser beschränkt gewesen. Die Bundesregierung nannte jetzt auch aktuelle Zahlen zu den von der deutschen Marine in der Seeregion geretteten Menschen.
Berlin/Potsdam/Brüssel (Belgien). Die Bundesregierung will sich im Rahmen der militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med der Europäischen Union mit zwei Marineschiffen an der militärischen Jagd auf Schleuser im Mittelmeer beteiligen und sucht dafür ein Mandat des Bundestages. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios informierte Markus Ederer, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, am Freitagabend (4. September) die Fraktionen des Bundestages. Es gehe darum, den Schleppern das Handwerk zu legen und ihr Geschäftsmodell zu zerstören. Dabei sei auch der Einsatz von Schusswaffen erlaubt, weshalb es sich um einen zustimmungspflichtigen „Bewaffneten Einsatz“ handele. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ für den erweiterten Auftrag im südlichen Mittelmeer verbleiben. An Bord der beiden Schiffe sind derzeit 317 Marinesoldaten im Einsatz (Stand: 4. September).
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Für etliche Bundespolitiker vor allem der Oppositionsparteien dürfte der gestrige 15. August nachhaltig in guter Erinnerung bleiben. Denn an diesem Samstag verbreitete sich rasch die Eilmeldung der Agenturen, dass die Bundesregierung bald die Patriot-Luftverteidigungssysteme der Bundeswehr aus der Türkei abziehen wird. Mit Auslaufen des Bundestagsmandats am 31. Januar 2016 soll Schluss sein mit der deutschen Beteiligung an der NATO-Mission „Active Fence Turkey“. Grüne und Linke hatten genau diese Entscheidung bereits seit Wochen – seit der Militäroffensive der Türkei gegen die kurdische PKK – gefordert. Die offizielle Begründung für den deutschen Patriot-Abzug aus dem türkischen Kahramanmaras lieferte am Samstag das Verteidigungsministerium in einer Presseerklärung. Zum einen werde die Bedrohung für das türkische Territorium durch ballistische Raketen aus Syrien nur noch als „sehr niedrig“ bewertet, so das Ministerium. Zum anderen habe laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen „die Bedrohung in dieser krisengeschüttelten Region jetzt einen anderen Fokus“ erhalten – die Bedrohung gehe heute von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ aus.