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Nachrichten


Emden/Trabzon (Türkei). Es war der stille Schlusspunkt des bislang größten logistischen Kraftaktes in der Geschichte der Bundeswehr: ein Gruppenbild der Hafenumschlagkräfte des Logistikbataillons 161 aus Delmenhorst vor einem IVECO-Transportfahrzeug, im Hintergrund eine leere Auffahrt in das Innere eines mächtigen RoRo-Schiffes, aus dessen Bauch kurz zuvor noch Dachs und Dingo, Eagle und Fennek gerollt waren. Da standen sie nun, 49 Frauen und Männer – sichtlich geschafft aber stolz – vor dem mächtigen IVECO. 246 Fahrzeuge hatte das Team an diesem 3. Februar in Emden bereits von Bord der „Britannia Seaways“ an Land gebracht. Nun wartete nur noch der Transporter. Sobald er das Schiff verlassen hatte und somit die gesamte Ladung gelöscht worden war, war auch das letzte Kapitel des rund 13 Jahre dauernden ISAF-Einsatzes der Bundeswehr beendet. Ein Gruppenbild bleibt von diesem historischen Moment …

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Berlin. Die Bundeswehr wird sich in Kürze mit bis zu 100 Soldaten an der Ausbildung von Peschmerga-Kräften für den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) mit großer Mehrheit. Bei der namentlichen Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung vom 17. Dezember gab es 457 Ja-Stimmen. 79 Abgeordnete sprachen sich gegen eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ aus, 54 enthielten sich. Das Mandat gilt bis längstens 31. Januar 2016.

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Berlin/Erbil (Irak)/Kobane (Syrien). Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag (29. Januar) den Einsatz deutscher Soldaten im Nordirak beschlossen. Bis zu 100 Bundeswehrangehörige können nach diesem Mandat dort nun kurdische Peschmerga auf den Kampf gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorbereiten. Die militärische Ausbildung wird in Erbil, der relativ sicheren nordirakischen Hauptstadt der Kurden, stattfinden. Andere Nationen der von den USA geführten Allianz gegen die Dschihadisten wollen ebenfalls irakische Sicherheitskräfte vor Ort ausbilden. Der Bundestag nahm den Antrag der Bundesregierung für eine „Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte“ vom 17. Dezember 2014 mit 457 Ja-Stimmen an. Es gab 79 Nein-Stimmen und 54 Enthaltungen. Das Parlament folgte damit einer Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses.

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Kabul (Afghanistan). Die neue „Resolute Support Mission“, die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (European Union Police Mission in Afghanistan, EUPOL AFG) und das deutsche Polizei-Projekt in Afghanistan (German Police Project Team, GPPT) wollen künftig im Einsatzland eng zusammenarbeiten. Dazu wurde am 29. Dezember in der afghanischen Hauptstadt Kabul eine entsprechende Vereinbarung getroffen.

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Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien)/Washington (USA)/Berlin. ISAF ist Geschichte. Der NATO-geführte Militäreinsatz in Afghanistan – der vor ziemlich genau 13 Jahren als Friedenserzwingende Mission der Vereinten Nationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul begonnen hatte – wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 auf den 1. Januar 2015 von der Nachfolgemission „Resolute Support“ abgelöst. Ihr Kernauftrag beschränkt sich auf die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Eine Beteiligung an Kampfhandlungen ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen. Erlaubt ist jedoch bei Bedarf der Schutz eigener und verbündeter Kräfte mit Waffengewalt. Die NATO beendete den ISAF-Kampfeinsatz formell mit einer schlichten Feier im Hauptquartier in Kabul am 28. Dezember. Am 8. Dezember war bereits das ISAF Joint Command (IJC) in einer feierlichen Zeremonie außer Dienst gestellt worden. Mit dem Jahreswechsel übernahmen auch die rund 350.000 Mann starken afghanischen Kräfte (Afghan National Security Forces, ANSF) die alleinige Verantwortung für die landesweite Sicherheit. ISAF ist Geschichte – Teil 1 …

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