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Nachrichten


Berlin/Köln/Düsseldorf. Seit 2015 betreut die Bundeswehr zentral in Düsseldorf wehrdienstbeschädigte Bundeswehrsoldaten und betroffene Angehörige. Dieser Fachbereich „Versehrten- und Hinterbliebenenversorgung“ ist Teil der Organisationsstruktur des Kölner Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr. Die „Versorgung aus einer Hand“ umfasst die ganze Palette möglicher Hilfe – von Fürsorgeleistungen aller Art über medizinische Maßnahmen bis hin zu den Rentenzahlungen. Rund 26.000 Betroffene waren es, die mit Indienststellung der Zentrale 2015 zu betreuen waren. Mittlerweile dürfte ihre Zahl noch gestiegen sein, auch wegen der Auslandseinsätze der Bundeswehr.

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Roth/Fürstenfeldbruck/Berlin. Die alte Offizierschule der Luftwaffe in Fürstenfeldbruck soll voraussichtlich bis 2020/2021 aufgegeben werden. Eine Sanierung der Gebäude war im Herbst 2011 „als zu teuer“ verworfen worden. Stattdessen baut die Bundeswehr nun in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth bei Nürnberg eine neue Schule. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums entstehen durch die Verlegung der Ausbildungseinrichtung von Oberbayern nach Mittelfranken Kosten in Höhe von rund 144 Millionen Euro. Am gestrigen Donnerstag (29. Juni) wurde in Roth der offizielle Spatenstich für den Neubau der Offizierschule gesetzt.

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Berlin. Nach Auskunft des Verteidigungsministeriums haben Bundeswehrangehörige in den Jahren 2013 bis 2017 (Stichtag 31. März) mindestens 3909 Straftaten begangen. Eine entsprechende Anfrage hatte die Bundestagsabgeordnete Beate Walter-Rosenheimer an die Bundesregierung gerichtet. Die Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen wollte vor allem wissen, wie viele dieser Straftaten „rechtsextremistisch oder anderweitig politisch motiviert“ waren. Über die Zahl abgeschlossener Strafverfahren gegen Angehörige der Bundeswehr informierte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel. Seine Antwort beinhaltet auch die Verurteilungen, die dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität“ (PMK) zuzuordnen sind.

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Berlin/Inçirlik (Türkei). Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei hat weiteren Schaden genommen, es zeichnet sich eine handfeste Krise ab. Am Samstag (13. Mai) teilte die türkische Regierung dem Auswärtigen Amt in Berlin „auf der Arbeitsebene“ mit, dass sie den geplanten Besuch einer Delegation des Verteidigungsausschusses auf dem Luftwaffenstützpunkt Inçirlik untersage. Der Besuch der Parlamentariergruppe war für den heutigen Dienstag (16. Mai) geplant. Als ein Grund für das Besuchsverbot gab die türkische Seite „die Gewährung von Asyl für türkische Offiziere in Deutschland“ an. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden die Obleute des Ausschusses am gestrigen Montag über die Entscheidung Ankaras unterrichtet. Die türkische Regierung hatte den Besuchsantrag aus dem Bundestag wochenlang unbeantwortet gelassen.

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Berlin. Die Entwicklung und der Bau von Mehrzweckkampfschiffen der Klasse 180 (MKS 180) zählt derzeit – neben der Beschaffung des Raketenabwehrsystems MEADS – zu den größten deutschen Rüstungsprojekten. Momentan läuft die Ausschreibung für vier dieser MKS 180, für die ursprünglich vier Milliarden Euro veranschlagt worden sind. Jetzt aber wird das Projekt wohl teurer werden. Das Verteidigungsministerium rechnet mit einem „zusätzlichen Finanzbedarf von 525 Millionen Euro“. Bereits im Oktober vergangenen Jahres war zudem bekannt geworden, dass der Vertragsabschluss für dieses Projekt erst in der neuen Legislaturperiode erfolgen soll.

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