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Nachrichten


Brüssel/Berlin. Die NATO will deutlich mehr Militärpersonal für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ in Afghanistan stellen. Nach Angaben von Jens Stoltenberg, Generalsekretär des Bündnisses, soll dort die Zahl der NATO-Soldaten im nächsten Jahr von derzeit rund 13.000 auf etwa 16.000 steigen. Er kündigte diese Truppenaufstockung in Brüssel bei seiner Pressekonferenz am gestrigen Dienstag (7. November) im Vorfeld der Tagung der NATO-Verteidigungsminister an. Die Minister beraten am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche (8. und 9. November) nicht nur über die Mission in Afghanistan, sondern unter anderem auch über eine neue Kommandostruktur und über Leitlinien für militärische Cyberangriffe.

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Frankfurt am Main. Die transatlantische Partnerschaft ist unsicherer geworden, seit Donald Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist. Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte bereits vor einigen Monaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“ In der instabilen Partnerschaft Europas mit den USA liegt aber auch die Chance, nun eine gemeinsame europäische Verteidigungsstrategie zu entwickeln.

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Berlin/Bremerhaven/Kiel. Wie das bundeswehr-journal am Mittwoch (11. Oktober) aus Marinekreisen erfuhr, wird die Generalüberholung der „Gorch Fock“ wohl „über das dritte Quartal 2018 hinaus“ andauern. Die traditionsreiche Dreimastbark befindet sich bereits seit Weihnachten 2015 in der Werft – zunächst in Elsfleth an der Unterweser, danach im Schwimmdock der Bredo-Werft in Bremerhaven. Nach unseren Informationen muss bei dem Segelschulschiff der deutschen Marine inzwischen „bis auf den Kiel alles“ erneuert werden. Eine Teilnahme der „Gorch Fock“ im kommenden Jahr an der Kieler Woche (16. bis 24. Juni) und an der Hanse Sail Rostock (9. bis 12. August) gilt schon jetzt als ausgeschlossen.

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Berlin/Wilhelmshaven. Es muss nicht immer Brisantes sein. Parlamentarische Anfragen der Bundestagsabgeordneten können durchaus auch weniger spektakuläre Themen behandeln und dabei trotzdem Interessantes zutage fördern. So geschehen Mitte September, als die Bundesregierung eine Kleine Anfrage von Matthias Gastel, Bärbel Höhn, Oliver Krischer und weiteren Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantwortete. Dabei ging es um geleaste Ministeriumsfahrzeuge und den Einsatz von Elektroautos im Dienstbereich der Bundesregierung.

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Berlin. Die Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes sind am 5. Oktober zu einer öffentlichen Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages geladen. Die Sitzung unter Leitung des CDU-Politikers Clemens Binninger beginnt an diesem Donnerstag um 10 Uhr im Paul-Löbe-Haus in Berlin und wird voraussichtlich drei Stunden dauern.

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