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Nachrichten


Berlin/Oberwesel. Mit dem Thema „Gleichstellung von Frauen mit Männern bei der Bundeswehr“ befasst sich die AfD in einer Kleinen Anfrage vom 8. April 2020. Dietmar Friedhoff, Christoph Neumann und Gerold Otten sowie weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion hatten die entsprechenden Fragen formuliert. Besonders in ihrer Vorbemerkung lässt sich ein gewisser chauvinistischer Unterton nicht ausblenden. Das „Ja, aber …“ der AfD zu Frauen in den Streitkräften liest sich etwa so: „Grundsätzlich befürwortet die AfD, dass Frauen der Zugang zum Militärdienst in allen Teilstreitkräften der Bundeswehr ermöglicht wird. Es existiert aber nach Ansicht der Fragesteller ein Widerspruch zwischen erwünschter Quote und tatsächlichen Bewerberzahlen sowie Anforderungen und körperlicher Leistungsfähigkeit.“

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Berlin. Die Bundeswehr hat weiterhin mit Personallücken, materieller Mangelwirtschaft und bürokratischer Überorganisation zu kämpfen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hervor. Bartels übergab seinen 118 Seiten umfassenden Bericht am gestrigen Dienstag (28. Januar) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die Truppe spüre die eingeleiteten sogenannten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur trotz steigender Verteidigungsausgaben „nicht wirklich“. Da alte Strukturen und Prozesse nicht mehr passten, liefen allzu viele Anstrengungen „ins Leere“, heißt es im Jahresbericht. In seiner Erklärung später bei der Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz warnte Bartels: „Die radikale Zentralisierung aus der Ära des Schrumpfens ist kontraproduktiv geworden in Zeiten, die eine volle Einsatzbereitschaft der ganzen Bundeswehr verlangen. Es ist nicht nur zusätzliches Geld nötig, ebenso wichtig ist die innere Reform. Ohne innere Reform drohen die Trendwenden zu scheitern.“

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Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel wollte von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Frauenanteil bei den bisherigen Bundeswehrkontingenten für Afghanistan gewesen ist. Von der Jahreswende 2001/2002 bis 2014 nahmen am Hindukusch fast 136.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten an ISAF, der damaligen Sicherheits- und Wiederaufbaumission unter NATO-Führung, teil. Für die Nachfolgemission des Bündnisses, die „Resolute Support Mission“, stellte Deutschland bisher annähernd 16.000 Kräfte.

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Düsseldorf/Berlin. Die Werbeoffensive des Bundesministeriums der Verteidigung hat zu deutlich gestiegenen Bewerberzahlen geführt. Mit aktuell 21.500 Einstellungen konnte die Bundeswehr im ersten Halbjahr 2017 bereits fast so viele Menschen unter Vertrag nehmen wie 2016 insgesamt. Dies berichtete die Rheinische Post in ihrer gestrigen Freitagausgabe (25. August) unter Berufung auf aktuelle Zahlen aus dem Ministerium.

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Berlin/Königswinter. Mit 19.761 Soldatinnen ist im Juli dieses Jahres erstmals die „11-Prozent-Marke“ beim Frauenanteil in der Bundeswehr überschritten worden. Wie das Verteidigungsministerium in seiner monatlichen Stärkeübersicht zum Stichtag 31. Juli 2016 meldete, umfassten die deutschen Streitkräfte in diesem Moment insgesamt 176.841 aktive Kräfte. Der Frauenanteil betrug demnach 11,17 Prozent. Am 13. Oktober berichtete die Rheinische Post, dass der Frauenanteil zum Stichtag 31. August „bei den neu eingeplanten Kräften danach sogar 15 Prozent“ betragen habe und somit das Mindestziel, das Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Zusammensetzung „der künftigen Bundeswehr“ vorgegeben hat, erreicht worden sei.

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