Berlin/Erbil (Irak). Sturmgewehre und Pistolen aus Beständen der Bundeswehr, offiziell geliefert von der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung im Nordirak zur Bekämpfung der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS), sind bereits in die falschen Hände geraten. Wie eine gemeinsame Recherche von NDR und WDR im Irak vor etlichen Wochen ergeben hatte, konnten deutsche Handfeuerwaffen in den Städten Erbil und Suleimaniya auf Waffenmärkten erworben werden. Nach der Ausstrahlung des Beitrages durch das Erste in den Tagesthemen baute die Bundesregierung Druck auf. Sie forderte ihre kurdischen Partner ultimativ auf, die Vorwürfe rasch und umfassend aufzuklären und derartige Vorfälle künftig zu unterbinden. Die kurdische Regionalregierung präsentierte jetzt erste Untersuchungsergebnisse.
Nachrichten
Hamburg. Am Freitag vergangener Woche (4. März) wurde in Hamburg das dritte von insgesamt vier geplanten Schiffen der neuen Fregattenklasse F125 der deutschen Marine auf den Namen „Sachsen-Anhalt“ getauft. Gabriele Haseloff, Ehefrau des Ministerpräsidenten des namensgebenden Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff, führte die Taufzeremonie durch. An der Veranstaltung auf dem Gelände der Bauwerft ThyssenKrupp Marine Systems nahmen zahlreiche Vertreter aus dem politischen, militärischen und industriellen Bereich teil. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, befassten sich in ihren Ansprachen mit Aspekten dieses mehr als zwei Milliarden teuren Rüstungsprojekts (ein Pressebericht des Hamburger Abendblatts vom 17. April 2015 bezifferte die Kosten für die vier Fregatten F125 „inklusive aller Ausrüstung“ sogar auf rund 3,1 Milliarden Euro).
Berlin/Koblenz. Vor gut 26 Jahren veränderte sich mit der Überwindung des Ost-West-Gegensatzes und der deutschen Wiedervereinigung die sicherheitspolitische Lage unseres Landes fundamental. Die Bundeswehr trat damals – zunächst kaum wahrgenommen – ein in einen später tiefgreifenden Aufgaben- und Funktionswandel. Nach und nach veränderte sie sich von einer reinen Armee der Landes- und Bündnisverteidigung in eine Armee für den und im Einsatz. Seit 1990 haben deutsche Soldaten an mehr als 50 Auslandseinsätzen teilgenommen. Dabei handelte es sich zu Beginn um Missionen unterhalb der Schwelle „richtiger“ militärischer Einsätze, um humanitäre, sanitätsdienstliche, logistische oder technische Missionen. Später jedoch kamen bewaffnete Auslandseinsätze hinzu – auf dem Balkan, in der Demokratischen Republik Kongo, in Afghanistan. Bislang starben 106 Bundeswehrangehörige bei Auslandsverwendungen. Diese Zahl nennt eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums vom 2. Februar dieses Jahres. Darin geht es vor allem um die „Gesamtkosten der Auslandseinsätze der Bundeswehr“. Der Bericht war angefordert worden von der Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Gesine Lötzsch (Die Linke). Die 14 Seiten haben ihre Fraktion möglicherweise nachhaltig verstimmt …
Washington/Kabul. Die NATO-geführten Truppen und das US-Truppenkontingent in Afghanistan werden in Kürze einen neuen Oberbefehlshaber bekommen. Generalleutnant John W. „Mick“ Nicholson Jr., derzeit Kommandeur des NATO-Hauptquartiers der Alliierten Landstreitkräfte im türkischen Izmir, wird Nachfolger von John F. Campbell. Dieser hatte das Kommando über die damals rund 41.000 ISAF-Soldaten am 26. August 2014 in der afghanischen Hauptstadt Kabul von seinem Vorgänger Joseph F. Dunford übernommen. Campbell, letzter ISAF-Kommandeur, war auch verantwortlich gewesen für die erfolgreiche Überführung der Kampfmission in die Folgemission „Resolute Support“. Der ISAF-Einsatz endete am 31. Dezember 2014. Die Personalentscheidung von Präsident Barack Obama verkündete Peter Cook, Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, am 27. Januar in Washington bei einer Pressekonferenz.
Hamburg/Berlin/Erbil (Irak). Auf nordirakischen Waffenmärkten werden derzeit offenbar Sturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen angeboten, die aus offiziellen Lieferungen der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung stammen könnten. Ein Team des NDR und WDR entdeckte dafür Belege in der kurdischen Autonomieregion; das Erste zeigte den Beitrag am vergangenen Donnerstag (21. Januar) in den Tagesthemen. Die Reporter – Volkmar Kabisch, Georg Heil und Amir Musawy – waren in den Städten Erbil und Suleimaniya auf mehrere Sturmgewehre des Typs G3 und auf eine Pistole vom Typ P1 mit eingravierter Abkürzung „Bw“ für „Bundeswehr“ gestoßen. Offenbar, so ihre Recherchen, verkaufen Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold mehr erhalten haben.