Berlin. Künftig sollen alle Bundeswehrsoldaten, die sich im Ausland in „einsatzgleichen Verpflichtungen“ befinden, ebenfalls einen Auslandsverwendungszuschlag (AVZ) bekommen. Mit dieser Initiative reagiert die Unionsfraktion – so ihre Begründung – auf die „sich ändernde sicherheitspolitische Realität“. Von der Neuerung sollen demnächst beispielsweise die deutschen Soldaten profitieren, die im Rahmen des NATO-Verbandes im Ägäischen Meer oder beim Air Policing im Baltikum eingesetzt sind. Auch die Bundeswehrangehörigen, die jetzt als Teil der EFP Battlegroup der NATO in Litauen stationiert sind, werden wohl bald den entsprechenden Zuschlag erhalten (EFP = Enhanced Forward Presence). Den AVZ gibt es in sechs Stufen, von 30 bis maximal 110 Euro pro Tag – steuerfrei.
Nachrichten
Oslo/Berlin/Kiel. Die gute Nachricht aus Oslo erreichte das Unternehmen ThyssenKrupp Marine Systems, den Systemanbieter für Uboote und Marineschiffe des Essener Industriekonzerns ThyssenKrupp, am gestrigen Freitag (3. Februar). Das norwegische Verteidigungsministerium teilte den Kielern in einem Schreiben mit, dass die Werft die internationale Ausschreibung über den Bau von vier Unterseebooten gewonnen hat. TKMS, wie die Marinesparte des Konzerns kurz genannt wird, soll die Boote in Zusammenarbeit mit norwegischen Firmen produzieren. Die Auftragsvergabe nach Schleswig-Holstein ist gleichsam eine späte Genugtuung für TKMS, konnte man sich diesmal doch gegen die französische Staatswerft Direction des Constructions Navales (DCNS) durchsetzen. DCNS hatte noch im April vergangenen Jahres die deutsche Konkurrenz im Wettbewerb um einen Milliardenauftrag Australiens zum Bau von zwölf Ubooten der Klasse „Shortfin Barracuda“ ausgestochen.
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am heutigen Donnerstag (26. Januar) entschieden, dass das Segelschulschiff „Gorch Fock“ über das Jahr 2030 hinaus zur Ausbildung des Führungsnachwuchses in Dienst bleiben wird. Damit wird zugleich die vorläufig gestoppte Instandsetzung der traditionsreichen Dreimastbark fortgesetzt. Die Fortführung der Arbeiten bedingt nach Angaben des Verteidigungsministeriums „Kosten von insgesamt bis zu 75 Millionen Euro“.
Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr ist kein unbedeutender Auftraggeber der deutschen Industrie. Im Gegenteil! Sie setzt mit ihren mehreren Tausend Verträgen jährlich ein beachtliches Investitionsvolumen um. Im Jahr 2015 beispielsweise wurden rund 4,6 Milliarden Euro in verschiedene Rüstungsprojekte investiert und gut 14.000 Verträge beziehungsweise Hauptaufträge abgeschlossen. Für das Jahr 2016 rechnet das Verteidigungsministerium mit Rüstungsinvestitionen in Höhe von insgesamt rund 5 Milliarden Euro.
Berlin. Die aktuelle Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kennt vier parlamentarische Instrumente der Regierungskontrolle: die Große Anfrage, die Kleine Anfrage, die Schriftliche Frage und die Mündliche Frage. In fast sieben Jahrzehnten Bundestag wurden so mehr als 230.000 Anfragen und Einzelfragen von den Abgeordneten gestellt. Denn wenn die Volksvertreter nicht kritisch nachhaken würden, könnten sie nicht die neben der Gesetzgebung wichtigste Aufgabe des Parlaments erfüllen: die Kontrolle der Regierung. Und dies geht nur mit Hilfe von Informationen, die durch das Fragerecht der Abgeordneten beschafft werden. So weit die Theorie. Die Praxis jedoch verärgert die Opposition. Wie die Bundesregierung jetzt gegenüber den Grünen eingestehen musste, wird jede dritte Kleine Anfrage von den Bundesministerien verspätet beantwortet. Offiziell beträgt die gesetzte Frist für die Bundesregierung zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage 14 Tage, sie kann allerdings verlängert werden. Spitzenreiter auf der Negativliste der Opposition ist das Verteidigungsministerium!