Rom/Strasbourg. Lange Zeit spielte das Thema „Verteidigung“ im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine eher stiefmütterliche Rolle. Das hat sich inzwischen geändert. Verteidigung hat nun – um mit dem Spanier Jorge Domecq zu sprechen, der seit Februar 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA/European Defence Agency, EDA) ist – „auf der europäischen Agenda höchste Priorität“. Es sei an der Zeit, Verteidigung zu einem Kernanliegen Europas zu machen, schrieb er vor Kurzen in einem Gastbeitrag für das Internet-Nachrichtenportal EurActiv. Domecq warnt: „Wir Europäer haben keine andere glaubhafte Alternative, als unsere Kräfte zu bündeln und in Sachen Sicherheit und Verteidigung stärker in europäischen Dimensionen zu denken und zu handeln – über nationale Grenzen hinweg.“ Doch was sind die Gründe für den Paradigmenwechsel?
Nachrichten
Berlin/Erbil (Irak). Die Bundeswehr soll weiterhin die irakische Armee sowie Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak ausbilden und dafür bis zu 150 Soldaten vor allem in das irakische Erbil entsenden. Dies sieht der Antrag der Bundesregierung vom gestrigen Mittwoch (11. Januar) vor. Darin heißt es: „Die deutschen Streitkräfte handeln im Rahmen und nach den Regeln eines Systems kollektiver Sicherheit […] und als Teil der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen die Terrororganisation ,Islamischer Staat‘ (IS).“ Vom IS gehe nach Feststellung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus, so die Bundesregierung. Über den Antrag wird der Bundestag am Freitag kommender Woche (20. Januar) beraten. Das neue Mandat soll bis zum 31. Januar 2018 gelten; das erste Mandat zur Ausbildungsunterstützung hatten die Parlamentarier am 29. Januar 2015 erteilt. Der Vorschlag zur Verlängerung kam von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.
Berlin. Die Bundeswehr ist neben der britischen Armee die einzige europäische Armee, die weiter Minderjährige einstellt. Nachbarländer wie Spanien, Italien oder Polen haben in den letzten Jahren das Eintrittsalter in ihren Armeen auf mindestens 18 Jahre heraufgesetzt. Vor Kurzem wollte der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) von der Bundesregierung wissen, wie viele Personen im Alter von 17 Jahren im Jahr 2016 ihren Militärdienst bei der Bundeswehr angetreten haben. Er erkundigte sich auch nach der Anzahl der Bewerber, die zum Zeitpunkt ihrer Einplanung gerade einmal 17 Jahre alt gewesen sind. Müller ist Vorsitzender der Bundestags-Kinderkommission.
Fritzlar. Der gestrige Dienstag (9. August) war in Fritzlar ein Tag der guten Botschaften – aus Sicht des dort stationierten Kampfhubschrauberregiments 36, aus Sicht des deutschen Heeres und auch aus Sicht der Öffentlichkeit, die sich um ihre Bundeswehr sorgt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte den nordhessischen Standort im Rahmen ihrer diesjährigen Sommerreise und verteilte Lob. Denn waren noch im Juni vergangenen Jahres von 24 ausgelieferten mehrrollenfähigen Kampfhubschraubern Tiger lediglich fünf einsatzbereit gewesen (etwa 21 Prozent), so sind es nun – rund ein Jahr später – 13 einsatzbereite Maschinen von 27 im „Verfügungsbestand“ (also etwa 48 Prozent). Die Ministerin brauchte bei ihrem Statement vor den zahlreichen Pressevertretern in der Fritzlarer Georg-Friedrich-Kaserne bei dieser positiven Entwicklung ihren Stolz nicht zu verbergen. Sie sagte: „Wir wissen alle, dass wir im letzten Jahr beim Tiger eine echte Talsohle durchschritten und erhebliche Probleme mit der Einsatzbereitschaft gehabt haben. Wir haben dann deutlich umgestellt und – in vielen Schritten – modernisiert. Und wir sehen, dass dieser Weg, den wir eingeschlagen haben, richtig ist. Er ist erfolgreich. Heute fliegt jeder zweite Tiger wieder!“
Ottobrunn/Tel Aviv (Israel). Die Bundeswehr hat – wie bereits berichtet – zum 1. Juli 2016 im Rahmen ihrer Beteiligung an der Multidimensional Integrated Stabilization Mission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) den Aufklärungspart von den Niederländern übernommen. Die deutschen Aufklärungskräfte sind dabei vor allem im Nordosten des Landes in der Gao-Region im Einsatz. Ständige Bedrohungen und die enorme Größe des Einsatzgebietes machen den Einsatz eines Aufklärungssystems mit großer Reichweite und langer Flugzeit fast zwingend erforderlich. Nach den äußerst positiven Erfahrungen in Afghanistan wird die Bundeswehr nun bald auch in Mali Drohnen des Typs Heron 1 verwenden können. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und die Airbus-Division Airbus Defence and Space haben jetzt einen entsprechenden Vertrag zur Bereitstellung von Aufklärungsdrohnen Heron 1 für die deutsche Mali-Mission unterzeichnet.