New York/Berlin. Der Ukrainekonflikt, der im April 2014 begonnen hat, geht nun bereits ins dritte Jahr. Offiziell gilt in der Auseinandersetzung zwischen prorussischen Rebellen und dem ukrainischen Militär im Osten des Landes seit September 2015 zwar eine Waffenruhe, die von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht wird. Trotz des Minsker Abkommens vom 12. Februar 2015 kommt es aber immer wieder zu Kämpfen in der Krisenregion. Das Verhältnis zwischen Russland und der NATO gilt wegen des Konflikts als nachhaltig zerrüttet. OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier sprach erst vor Kurzem in einem Interview mit Silvia Stöber für die Tagesschau von einer „besorgniserregenden Lage“ im Osten der Ukraine. Auch erinnere ihn „die Atmosphäre unter den OSZE-Staaten [zu denen auch Russland gehört] sehr an den Kalten Krieg“. Statt wirklichem Dialog zwischen Ost und West gebe es derzeit vor allem gegenseitige Vorwürfe. Am Donnerstag und Freitag dieser Woche (28. und 29. April) wurden neueste Zahlen bekannt, die ein Schlaglicht auf die Tragödie mitten in Europa werfen.
Nachrichten
Kabul. Keine günstige Prognose zur Sicherheitslage am Hindukusch stellte am heutigen Sonntag (3. April) in Kabul Nicholas Haysom. Der Südafrikaner, seit 2014 Sondergesandter der Vereinten Nationen für Afghanistan, fürchtet eine massive Zunahme von terroristischen Aktivitäten im Land durch einheimische Aufständische und durch fremde Gruppierungen wie den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS). Haysom sprach bei einem internationalen Treffen von Anti-Terror-Experten in der afghanischen Hauptstadt.
Dschibuti (Republik Dschibuti). Kommandowechsel bei der European Union Naval Force Somalia – Operation „Atalanta“. Seit dem 24. März führt nun der deutsche Flottillenadmiral Jan Christian Kaack den EU-Verband am Horn von Afrika, der die Schiffe des Welternährungsprogramms schützen und Akte der Piraterie in der Region unterbinden soll. Kaack folgte Konteradmiral Stefano Barbieri (Italien) nach, der das Amt als Commander Taskforce seit dem 8. Oktober 2015 innehatte. Die Fregatte „Bayern“ unter Führung von Fregattenkapitän Markus Brüggemeier wird Kaacks Stab für die nächsten vier Monate als Flaggschiff dienen.
Berlin. Die Zahl der Bundeswehrsoldaten, die bei ihrem Dienstantritt noch minderjährig waren, hat sich seit dem Jahr 2011 mehr als verdoppelt. Im vergangenen Jahr waren 1515 der insgesamt 21.092 Rekruten an ihrem ersten Tag bei der Bundeswehr noch nicht volljährig. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion des Bundestages hervor. 484 der Minderjährigen beendeten ihren Militärdienst im vergangenen Jahr noch während der Probezeit oder kurz danach. Norbert Müller, Abgeordneter der Linken und Vorsitzender der Parlamentskommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder (kurz Kinderkommission), appelliert an die Bundeswehr: „Die Linke fordert den sofortigen Rekrutierungsstopp Minderjähriger einschließlich der Einstellung sämtlicher an Jugendliche gerichteter Werbemaßnahmen!“
Nie mehr Piraterie am Horn von Afrika?
2016
London/Kuala Lumpur (Malaysia)/Rostock. Ist der Schrecken endgültig vorbei? Noch vor wenigen Jahren waren die Gewässer des Roten Meeres, im Golf von Aden oder entlang der somalischen Küste gefürchtet. Regelmäßig fielen hier Schiffe kriminellen Banden zum Opfer – 2012 beispielsweise waren es 75 gewesen, ein Jahr zuvor sogar 237. Für das Jahr 2015 hat das Internationale Schifffahrtsbüro (International Maritime Bureau, IMB) eine sehr gute Nachricht: Aus dem Seegebiet rund um das Horn von Afrika sind im vergangenen Jahr keine Aktivitäten somalischer Seeräuber gemeldet worden. Bereits 2013 und 2014 waren die Zahlen hier enorm rückläufig gewesen. Das IMB, die Abteilung „Kriminalität auf See“ der Internationalen Handelskammer (International Chamber of Commerce, ICC), unterhält seit 1992 ein rund um die Uhr besetztes Meldezentrum für Piraterie in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur. Die Spezialisten des Zentrums nennen als Grund für die erfreuliche Entwicklung vor Somalia den Einsatz der internationalen Marinestreitkräfte und den verbesserten Schutz von Handelsschiffen auch in Zusammenarbeit mit privaten Sicherheitsdiensten.