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Nachrichten


Gao (Mali)/Berlin. Mali ist rund dreieinhalb Mal so groß wie Deutschland. Durch seine enorme Nord-Süd-Ausdehnung hat das westafrikanische Land drei Klimazonen. Im nördlichen Teil Malis, der zur Saharazone gehört, herrscht trockenes Wüstenklima mit extrem hohen Tagestemperaturen von 40 Grad Celsius und mehr in den Sommermonaten. Das Gros des deutschen Einsatzkontingents MINUSMA, das im Camp Castor im nordostmalischen Gao stationiert ist, leidet enorm unter diesen Umweltbedingungen. Mehr noch: Gluthitze, Sandstürme und Schotterpisten setzen den Einsatzfahrzeugen der Truppe so zu, dass die Hälfte des militärischen Fuhrparks „nach einer technischen Überprüfung vorläufig stillgelegt“ werden musste. Dies berichtete Thorsten Jungholt am gestrigen Mittwoch (19. April) in seinem Beitrag „Extremklima legt Bundeswehr in Mali lahm“ für die Tageszeitung Die Welt.

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Berlin/Gao (Mali). Noch vor wenigen Jahren galt das westafrikanische Land Mali als Paradebeispiel für relativ stabile Demokratie in diesem Teil der Erde. Nach einem Militärputsch im Jahr 2012, blutigen Unruhen und dem Vormarsch militanter Islamisten aus dem Norden kollabierte jedoch das Staatswesen. Heute sind in Mali auch deutsche Soldaten in Missionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union eingesetzt. Gemeinsam mit Kameraden anderer Nationen stemmen sie sich gegen ein Abrutschen des Landes in ein komplettes Chaos, das verheerende Konsequenzen für die ganze Sahelregion und weitreichende Folgen für Europa hätte. Mali ist mittlerweile nicht nur ein mörderischer Krisenherd und Brutstätte des Terrorismus, sondern auch noch Drehscheibe im Drogenhandel und Transitland für viele Flüchtlinge. Wie gefährlich hier vor allem der Blauhelm-Einsatz ist, zeigte einmal mehr der gestrige Mittwoch. Eine Patrouille der Bundeswehr wurde am Morgen gegen sieben Uhr (deutscher Zeit) in der Stadt Gao in Nordmali beschossen. Gottlob blieben alle Soldaten unverletzt!

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Rom/Strasbourg. Lange Zeit spielte das Thema „Verteidigung“ im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine eher stiefmütterliche Rolle. Das hat sich inzwischen geändert. Verteidigung hat nun – um mit dem Spanier Jorge Domecq zu sprechen, der seit Februar 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA/European Defence Agency, EDA) ist – „auf der europäischen Agenda höchste Priorität“. Es sei an der Zeit, Verteidigung zu einem Kernanliegen Europas zu machen, schrieb er vor Kurzen in einem Gastbeitrag für das Internet-Nachrichtenportal EurActiv. Domecq warnt: „Wir Europäer haben keine andere glaubhafte Alternative, als unsere Kräfte zu bündeln und in Sachen Sicherheit und Verteidigung stärker in europäischen Dimensionen zu denken und zu handeln – über nationale Grenzen hinweg.“ Doch was sind die Gründe für den Paradigmenwechsel?

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Berlin/Erbil (Irak). Die Bundeswehr soll weiterhin die irakische Armee sowie Sicherheitskräfte der Region Kurdistan-Irak ausbilden und dafür bis zu 150 Soldaten vor allem in das irakische Erbil entsenden. Dies sieht der Antrag der Bundesregierung vom gestrigen Mittwoch (11. Januar) vor. Darin heißt es: „Die deutschen Streitkräfte handeln im Rahmen und nach den Regeln eines Systems kollektiver Sicherheit […] und als Teil der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen die Terrororganisation ,Islamischer Staat‘ (IS).“ Vom IS gehe nach Feststellung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus, so die Bundesregierung. Über den Antrag wird der Bundestag am Freitag kommender Woche (20. Januar) beraten. Das neue Mandat soll bis zum 31. Januar 2018 gelten; das erste Mandat zur Ausbildungsunterstützung hatten die Parlamentarier am 29. Januar 2015 erteilt. Der Vorschlag zur Verlängerung kam von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

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Berlin. Die Bundeswehr ist neben der britischen Armee die einzige europäische Armee, die weiter Minderjährige einstellt. Nachbarländer wie Spanien, Italien oder Polen haben in den letzten Jahren das Eintrittsalter in ihren Armeen auf mindestens 18 Jahre heraufgesetzt. Vor Kurzem wollte der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) von der Bundesregierung wissen, wie viele Personen im Alter von 17 Jahren im Jahr 2016 ihren Militärdienst bei der Bundeswehr angetreten haben. Er erkundigte sich auch nach der Anzahl der Bewerber, die zum Zeitpunkt ihrer Einplanung gerade einmal 17 Jahre alt gewesen sind. Müller ist Vorsitzender der Bundestags-Kinderkommission.

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