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Nachrichten


Berlin. Am Dienstag (20. April) tagte in Berlin die Kommission „Bundeswehr und Mittelstand“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW). Themenschwerpunkte waren die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die Situation des Beschaffungswesens sowie Herausforderungen des wehrtechnischen Mittelstands im Bereich der Systeminstandsetzung. Zu der Sitzung gekommen war auch Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter „Ausrüstung“ im Bundesministerium der Verteidigung. Er informierte darüber, dass die Bundeswehr fast 70 Prozent aller Aufträge an den Mittelstand vergibt. Im Jahr 2020 hätten rund 7300 Aufträge einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Euro entsprochen.

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Berlin/Koblenz. In Deutschland sind jedes Jahr etwa 27,8 Prozent der erwachsenen Bevölkerung von einer psychischen Erkrankung betroffen. Das entspricht rund 17,8 Millionen Menschen, von denen pro Jahr lediglich 18,9 Prozent professionelle Hilfe suchen. Diese Basisdaten der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde – kurz DGPPN – stammen vom Oktober 2020 und sind demnach hochaktuell. Zu den häufigsten Erkrankungen zählen laut DGPPN Angststörungen (15,4 Prozent), gefolgt von affektiven Störungen (9,8 Prozent, unipolare Depression allein 8,2 Prozent) und Störungen durch Alkohol- oder Medikamentenkonsum (5,7 Prozent). Die Bundeswehr – ein Querschnitt unserer Gesellschaft – dürfte im Verhältnis zu ihrem Personalumfang ähnliche Prozentzahlen aufweisen.

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Berlin. Das Beschaffungsprojekt „Eurodrohne“, eines der ambitioniertesten Vorhaben in der europäischen Rüstungskooperation, nimmt langsam Gestalt an. Beteiligte Nationen sind – neben Deutschland – Frankreich, Italien und Spanien. Der offizielle Projektname lautet „European MALE RPAS“ (MALE = Medium Altitude Long Endurance/RPAS = Remotely Piloted Aircraft System). Die Absicht, ein multinationales Drohnenprojekt zu realisieren, gibt es seit etlichen Jahren. Jetzt steht der deutsche Haushaltsbeschluss für die Finanzierung der Eurodrohne und ihre Entwicklung kurz bevor. Daraufhin sollen noch Mitte des Jahres die Verträge zwischen den vier Partnernationen unterzeichnet werden. Die Gesamtleitung des Projekts hat die in Bonn ansässige europäische Beschaffungsbehörde OCCAR (Organisation Conjointe de Coopération en matière d’Armement/Organisation for Joint Armament Co-operation/Gemeinsame Organisation für Rüstungskooperation).

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Berlin. Im politischen Berlin wachse die Sorge um die Sicherheit der Bundeswehr in Afghanistan, berichtet am heutigen Freitag (12. Februar) das Hauptstadtstudio der ARD. Die Gemeinschaftsredaktion der neun ARD-Landesrundfunkanstalten zitiert in einer Pressemitteilung einen Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung mit den Worten: „Eine Verlängerung der Präsenz der NATO über den April hinaus kann zu einer höheren Gefährdung unserer Soldatinnen und Soldaten führen.“ Weiter heißt es aus dem ARD-Hauptstadtstudio, Sicherheitskreisen rechneten durchaus damit, dass man bei einer Verschärfung der Lage kampfstarke Verstärkung ins deutsche Lager nach Mazar-e Sharif bringen müsse. Hintergrund seien Überlegungen, den Einsatz der internationalen Truppen in Afghanistan nicht wie bisher vorgesehen zum 30. April zu beenden.

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Berlin/München. Das Thema „Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Bundeswehr“ hat durch die aktuelle Drohnen-Debatte erneut an Bedeutung gewonnen. Auch wenn dabei vieles miteinander verrührt wird. Die SPD-Parteiführung – allen voran Bundesvorsitzender Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich – hat die Entscheidung, ob die neuen Bundeswehr-Drohnen des Typs Heron TP auch bewaffnet aufsteigen dürfen, vertagt – in die nächste Legislaturperiode. Der Koalitionspartner CDU/CSU ist verärgert, auch aus der eigenen Partei gab es heftige Reaktionen. So erneuerten beispielsweise Bundesaußenminister Heiko Maas und Eva Högl, SPD-Mitglied und Wehrbeauftragte, inzwischen deutlich ihre Forderung nach einer Heron-TP-Bewaffnung. Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, trat gar von seinem Amt zurück, weil er den offensichtlichen Links-Kurs der Borjans und Mützenichs öffentlich nicht vertreten wollte. Der Drohnen-Disput überlagert, dass die „Künstliche Intelligenz“ – kurz KI – längst schon Einzug gehalten hat in die deutschen Streitkräfte …

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