Berlin/Luxemburg. Die in Luxemburg ansässige Europäische Investitionsbank (EIB) will künftig bis zu sechs Milliarden Euro pro Jahr an Finanzierungsmitteln für Investitionen im Bereich der Sicherheit und Verteidigung bereitstellen. Darüber informierte jetzt der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. Die Bereitstellung der Gelder soll im Rahmen der Strategischen Europäischen Sicherheitsinitiative (SESI) erfolgen.
Nachrichten
Schrobenhausen. Thomas Gottschild, Chef des Rüstungskonzerns MBDA Deutschland GmbH, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Raketenabwehr der Bundeswehr rasch zu verbessern. „Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass Luftverteidigung unabdingbar ist“, sagte Gottschild dem Tagesspiegel (Mittwochsausgabe, 9. März). Deutschland brauche eine „potente, bodengebundene Luftverteidigung“, sonst sei man Angriffen, wie Russland sie zuletzt gezeigt habe, schutzlos ausgeliefert.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Jahr aus dem Haushalt rund 47,21 Milliarden Euro ausgegeben. Insgesamt 46,93 Milliarden Euro standen zur Verfügung. Damit sei das Finanzvolumen gegenüber dem Vorjahr um rund 2,4 Prozent gestiegen, teilte das Ministerium am 26. Januar in einer Presseerklärung mit.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, Heer
Berlin. Ein Beitrag im Magazin WirtschaftsWoche (WiWo) am 22. April hat für derartige Unruhe gesorgt, dass sich die FDP-Bundestagsfraktion am 6. Juni zu einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung genötigt sah. Die WiWo hatte Berliner Rüstungskreise zitiert und berichtet, dass der Bundeswehr „massive Einsparungen bei der Beschaffung des Schützenpanzers Puma“ drohten. Es gäbe demnach, so das Magazin, im Bundesministerium der Verteidigung „weit gediehene Pläne, die geplanten Investitionen auf unbestimmte Zeit zu verschieben oder auch ganz zu stornieren“. Hierunter würde auch die „bereits auf das Jahr 2022 verschobene zweite Bestellung über 220 Exemplare“ des Waffensystems fallen. Weiter hatte die WiWo berichtet, dass außerdem „die angelaufene technische Nachrüstung der bereits gelieferten 350 Puma-Fahrzeuge auf den Standard VJTF bis auf weiteres gestoppt“ werden solle (Anm.: Very High Readiness Joint Task Force Speerspitze/Schnelle Eingreiftruppe der NATO).
Berlin. Am Dienstag (20. April) tagte in Berlin die Kommission „Bundeswehr und Mittelstand“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband Deutschlands e.V. (BVMW). Themenschwerpunkte waren die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, die Situation des Beschaffungswesens sowie Herausforderungen des wehrtechnischen Mittelstands im Bereich der Systeminstandsetzung. Zu der Sitzung gekommen war auch Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter „Ausrüstung“ im Bundesministerium der Verteidigung. Er informierte darüber, dass die Bundeswehr fast 70 Prozent aller Aufträge an den Mittelstand vergibt. Im Jahr 2020 hätten rund 7300 Aufträge einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Euro entsprochen.