Nachrichten

Berlin/Bückeburg. Der niedersächsische Standort Bückeburg wird ab 2020 Heimat des neuen Heereskommandos „Hubschrauber“. In Bückeburg ist bereits das Internationale Hubschrauberausbildungszentrum mit seinen Mehrzweckhubschraubern NH90 stationiert. Mit der Neuaufstellung des Kommandos „Hubschrauber“ soll laut Verteidigungsministerium „die Einsatzfähigkeit der Hubschrauberkräfte verbessert werden“. Das Ministerium hatte den Bundestag am 28. Oktober über das Projekt informiert.

Weiterlesen…

Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

Weiterlesen…

Berlin/Halle (Saale)/Karlsruhe. Das für die Kontrolle der drei Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidenten dieser Bundesoberbehörden durch. Die diesjährige Anhörung soll am Dienstag der letzten Oktoberwoche (29. Oktober) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages stattfinden. Die Sitzungsleitung hat der Abgeordnete Armin Schuster (CDU/CSU), der seit dem 18. Januar 2018 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist.

Weiterlesen…

Hannover. Die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag fordert, dass künftig auch freie Kapazitäten der deutschen Luftwaffe für Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber genutzt werden. Ihr am vergangenen Freitag (13. September) im Landesparlament in Hannover eingebrachter Antrag wurde einhellig von Politikern der Großen Koalition aus SPD und CDU wie auch von Bündnis 90/Die Grünen und FDP zurückgewiesen. Bereits vor Behandlung des Antrags im Landtag hatten Vertreter der anderen Fraktionen mit Empörung auf die AfD-Initiative reagiert.

Weiterlesen…

Berlin/Wilhelmshaven. Die aktuelle Diskussion über eine Beteiligung deutscher Kriegsschiffe an einer möglichen Beobachtermission der Europäischen Union im Persischen Golf beziehungsweise in der Straße von Hormus hat auch wieder die Einsatzbereitschaft unserer Seestreitkräfte zum Thema gemacht. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, wies gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf die „faktische Verkleinerung“ der deutschen Marine in der Vergangenheit hin und meinte dabei vor allem die Fregatten.

Weiterlesen…