Nachrichten

Berlin. Zum Stichtag 31. August 2026 sind 34 Prozent der männlichen und weiblichen Berufssoldaten der Bundeswehr ostdeutscher Herkunft gewesen. Bei den Soldaten auf Zeit waren es 26 Prozent, bei den freiwillig Wehrdienst Leistenden 25 Prozent. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (Bundestagsdrucksache 21/8521) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linken zum Thema „Ostdeutsche in der Bundeswehr“ hervor. Die Kleine Anfrage war federführend von den Bundestagsabgeordneten Dietmar Bartsch, Desiree Becker und Ulrich Thoden gestellt worden.

Weiterlesen…

Berlin. Nach der Personalsituation der Bundeswehr im Bereich des Kraftfahrwesens erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung beziehungsweise beim Bundesministerium der Verteidigung der CDU-Parlamentarier Henning Rehbaum. Der Bundestagsabgeordnete (Wahlkreis Warendorf in Nordrhein-Westfalen), der Mitglied des Verkehrsausschusses ist, wollte wissen: „Wie viele Kraftfahrer der Klassen C, C1, CE und D fehlen der Bundeswehr derzeit, und wie viele Dienstposten müssen geschaffen werden, um ausreichend Soldaten zu den erforderlichen Kraftfahrern auszubilden?“

Weiterlesen…

Berlin. Über den Personalumfang der deutschen Streitkräfte erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung beziehungsweise beim Verteidigungsministerium die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst. Die Parlamentarierin (Wahlkreis Kreuznach), die Obfrau ihrer Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, fragte: „Inwieweit konnte die Bundeswehr ihre Personalsituation in den Jahren 2020, 2021 und in den zurückliegenden Monaten des letzten Jahres weiter verbessern und in welchen Bereichen gibt es noch Defizite bei der Personalwerbung der Bundeswehr?“

Weiterlesen…

Berlin/Köln. Mit der Personalsituation des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und der fachlichen Qualifizierung seiner Mitarbeiter befasst sich eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung vom 18. Juli hervorgeht, haben seit 2017 deutlich mehr als 500 zivile und militärische Kräfte ihren Dienst beim MAD angetreten.

Weiterlesen…

Berlin. Über die Anzahl der Dienstposten für Wehrdisziplinaranwälte bei der Bundeswehr erkundigte sich am 22. Januar bei der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Christine Buchholz, André Hahn, Ulla Jelpke und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten wissen, wie es insgesamt um die „Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten“ steht. Dabei verwiesen sie unter anderem auf den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, der in der Vergangenheit bereits mehrfach auf eine „personelle Unterbesetzung in der Rechtspflege“ der Streitkräfte aufmerksam gemacht hatte. Laut Auskunft der Bundesregierung vom 6. Februar „weist die Rechtspflege der Bundeswehr im Januar 2020 ein Dienstpostensoll an Rechtsberatern, die im Nebenamt die Funktion Wehrdisziplinaranwalt wahrnehmen, von insgesamt 152 Dienstposten auf“. Hiervon sind der Regierung zufolge 132 Dienstposten besetzt, 20 Wehrdisziplinaranwälte fehlen demnach momentan.

Weiterlesen…