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Berlin/Bamako, Koulikoro (Mali). Die Lage in Mali hat sich in den vergangenen Monaten weiter verschärft. Binnen eines Jahreszeitraums gab es in dem westafrikanischen Land zwei Militärputsche. Am 28. April wurden mehrere Bundeswehrsoldaten, die bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA dienten, bei einen Selbstmordanschlag verletzt. In den frühen Morgenstunden des 18. Juli beschossen drei Unbekannte mit Handfeuerwaffen den Eingangsbereich des Ausbildungszentrums der europäischen Trainingsmission EUTM Mali in Koulikoro. Über die Ausbildungsmission der Europäer in Mali äußerte sich am heutigen Donnerstag (26. August) im ARD-„Mittagsmagazin“ der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid.
Schmid, der die SPD seit 2017 im Deutschen Bundestag vertritt und dabei unter anderem Mitglied des Auswärtigen Ausschusses ist, fordert mit Blick auf die europäische Ausbildungsmission EUTM in Mali, unbedingt jetzt aus den Fehlern in Afghanistan zu lernen.
Er erklärte im „Mittagsmagazin“: „Erstens müssen wir sehr genau hinschauen, was eine Ausbildungsmission leisten kann. Wir haben geschönte Zahlen gehabt, uns wurde was vorgegaukelt, was die Leistungskraft der afghanischen Armee anbelangt und das ist natürlich eine Gefahr auch für andere Ausbildungsmissionen – ob im Irak oder in Mali.“
Aufständische in den Friedensprozess mit einbeziehen
Zweitens müssten, so der SPD-Parlamentarier weiter, in Mali auch Aufständische in den Friedensprozess einbezogen werden. Schmid argumentierte: „Man muss mit den Leuten reden, die Waffen in der Hand haben und die auch als Milizen gegen die Zentralregierung kämpfen. In Mali ist unbedingt eine politische Lösung erforderlich.“
Entscheidend sei, so Schmid, dass die malische Armee die Sicherheit des Landes in Afrika selbst in die Hand nehmen könne. Er warnte zugleich: „Das ist noch ein weiter Weg und da müssen wir uns vielleicht auch von manchen Illusionen verabschieden. Wir müssen deshalb auch genau hinschauen, was die Erfolgsparameter der Ausbildung sind. Da dürfen wir uns nicht wie in Afghanistan Illusionen hingeben.“
Deutschland in Mali gleich an zwei Auslandseinsätzen beteiligt
Die Bundeswehr engagiert sich in Mali bei zwei multinationalen Missionen: bei EUTM (European Union Training Mission) und MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali). Mit EUTM unterstützt die Europäische Union die malische Regierung auf lange Sicht dabei, die Sicherheit und Stabilität im Land wiederherzustellen. Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA dient der Sicherung des Friedens.
Über die europäische Ausbildungsmission schreibt die Bundeswehr in ihrem Onlineauftritt unter anderem: „Die Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens in Mali ist nicht nur für die Stabilität des Landes und die Sahelregion entscheidend, sondern auch für ganz Nordafrika und letztlich Europa. Gut ausgebildete Sicherheitskräfte bilden die Grundlage einer eigenständigen Sicherheitsvorsorge malischer staatlicher Behörden. Der EU-Einsatz in Mali soll die malischen Streitkräfte befähigen, die territoriale Integrität des Landes zu gewährleisten und ein sicheres Umfeld zu garantieren. Die malischen Soldaten sollen durch die European Union Training Mission in die Lage versetzt werden, selbst Verantwortung für die Sicherheit ihres Landes zu übernehmen. Stabilität und Frieden im Land sind Voraussetzung für den Wiederaufbau Malis.“
Bei EUTM Mali bisher rund 15.000 nationale Sicherheitskräfte ausgebildet
Der Auslandseinsatz EUTM ist eine reine Ausbildungsmission. Der Schwerpunkt des deutschen Missionsbeitrags liegt in der Logistik- und Infanterieausbildung. Den Maliern werden jedoch nicht nur militärische Kenntnisse vermittelt. Zum Ausbildungspaket gehören auch die Grundsätze moderner Menschenführung sowie ethische und völkerrechtliche Aspekte.
Bisher wurden rund 15.000 malische Sicherheitskräfte in unterschiedlichen Lehrgängen ausgebildet. Die bei EUTM eingesetzten Bundeswehrangehörigen greifen nicht aktiv in Kampfhandlungen ein, haben aber das Recht auf Selbstverteidigung.
Das Parlament verlängerte am 19. Mai dieses Jahres in namentlicher Abstimmung die Beteiligung der deutschen Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali bis zum 31. Mai 2022. Das derzeitige EU-Mandat – es ist das fünfte Mandat für EUTM Mali – läuft bis zum 18. Mai 2024.
Seit dem 7. Juli 2021 führt ein deutscher Brigadegeneral die EU-Mission
Mit aktuell 114 Bundeswehrangehörigen (unter ihnen zehn Frauen und 19 Reservisten; Stand 16. August) zählt Deutschland zu den wesentlichen Truppenstellern dieses Auslandseinsatzes. Die Bundesregierung betrachtet Mali als wichtigen Schwerpunkt ihres militärischen Engagements auf dem afrikanischen Kontinent. Gemeinsam mit der Bundesrepublik beteiligen sich insgesamt 24 Nationen an der Ausbildungsmission in Mali. Der Großteil dieser Partnerstaaten sind Mitglieder der EU. Das Hauptquartier des Einsatzes befindet sich in der Hauptstadt Bamako. Etwa 60 Kilometer entfernt liegt das EUTM-Ausbildungszentrum in der kleinen Stadt Koulikoro.
Befehlshaber der EU-Ausbildungsmission in Mali ist seit dem 7. Juli dieses Jahres der deutsche Brigadegeneral Jochen Deuer. Deuer, zuvor Deputy Chief of Staff Operations im Eurokorps in Strasbourg, übernahm das Kommando von Brigadier General Fernando Luis Gracia Herreiz. Der Spanier war der insgesamt 15. EUTM-Kommandeur gewesen.
Zu unserem Bildmaterial:
1. Malische Sicherheitskräfte bei der Schießausbildung unter deutscher Anleitung und Aufsicht.
(Foto: PAO EUTM Mali)
2. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid am 1. Februar 2018 am Rednerpult im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Der Außenpolitiker sprach an diesem Tag zum Thema „Russland-Sanktionen“.
(Foto: Achim Melde/DBT)
3. Der deutsche Brigadegeneral Jochen Deuer (Bildmitte) führt seit dem 7. Juli 2021 die europäische Ausbildungsmission EUTM Mali. Deuer ist der 16. Kommandeur dieser EU-Mission.
(Foto: PAO EUTM Mali)
Kleines Beitragsbild: Ärmelpatch „EUTM Mali“. Die Aufnahme entstand am 30. April 2013 im Koulikoro-Trainingscenter. Soldaten der Panzerpionierkompanie 550 (Stetten am kalten Markt) leiteten an diesem Tag malische Soldaten beim Errichten einer Sperre mit S-Draht an.
(Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr)
