Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte, die reine Verhandlungszeit der Koalitionäre von CDU, CSU und SPD war mit 35 Tagen allerdings nur durchschnittlich lang. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Soldaten werden, wollen sie einen Zukunftsblick wagen, ab Seite 176 des Koalitionsvertrages fündig – hier beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Andreas Flocken meinte am 30. November im NDR-Forum „Streitkräfte und Strategien“: „Die Vereinbarungen zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr sind ohne große Resonanz geblieben. Kein Wunder. Denn vieles hierzu ist sehr allgemein gehalten. Und einiges spricht dafür, dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleiben wird. Die Umstrukturierung der Bundeswehr wird fortgesetzt, eine Reform der Reform wird es also nicht geben.“ Wir haben im Koalitionsvertrag geblättert (Teil 2 unseres Beitrages folgt in Kürze)…
Nachrichten
Berlin. Es war eine kleine Premiere in den Öffentlich-Rechtlichen – am 17. Oktober, zur besten Sendezeit um 20:15 Uhr. Mit „Auslandseinsatz“, dem ersten deutschen Fernsehfilm, der sich konkret mit der Bundeswehr-Mission in Afghanistan auseinandersetzt und vom Leben und dem Dienst deutscher Soldatinnen und Soldaten in einem Außenposten erzählt, eröffnete die ARD an diesem Mittwoch einen Themenabend mit prominenten Gästen. Nach Till Endemanns Drama um die deutschen Zeitsoldaten Daniel (Max Riemelt), Ronnie (Hanno Koffler) und Emal (Omar El-Saeidi) stellte sich in Anne Wills politischer Talkshow auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière der Frage: „Auslandseinsatz Afghanistan – war es die Opfer wert?“