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Nachrichten


Brunssum (Niederlande)/Hamburg. Am 31. Dezember 2014 endet der Kampfeinsatz der NATO-geführten Koalitionstruppen in Afghanistan. Dem ISAF-Einsatz folgt am 1. Januar 2015 nahtlos die neue Mission „Resolute Support“, eine Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission. Für einen Beitrag der NDR-Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“ interviewte Redakteur Andreas Flocken vor Kurzem den deutschen Vier-Sterne-General Hans-Lothar Domröse. Der Commander in Chief des Joint Force Command (JFC) im niederländischen Brunssum äußerte sich unter anderem zur NATO-Folgemission.

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Berlin. Die Bundesregierung behandelt afghanische Ortskräfte, die sich durch ihre Arbeit für Deutschland bedroht sehen und ausreisen wollen, offenbar ungleich. Dies ergaben Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. So informierte die zum Entwicklungshilfeministerium gehörende Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ihre lokalen Mitarbeiter in Afghanistan nach Schilderungen Betroffener nicht aktiv und riet sogar mehrfach von Ausreiseanträgen ab. Von den bisher 437 Aufnahmezusagen unter anderem an Dolmetscher entfällt lediglich eine einzige Zusage auf den Bereich des Entwicklungshilfeministeriums. Das ARD-Magazin „Panorama“ hatte sich am gestrigen Donnerstag (16. Oktober) des Themas angenommen und Einzelfälle geschildert.

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Hamburg/Berlin. Die Zahl der aus Deutschland stammenden Selbstmordattentäter, die im Irak und Syrien Anschläge verüben, steigt nach Erkenntnis der Bundesregierung in besorgniserregendem Tempo. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden neben fünf als gesichert erachteten Fällen derzeit weitere drei bis vier geprüft. Bundesinnenminister Thomas de Maizière äußerte sich entschlossen: „Wir wollen nicht, dass aus Deutschland der Tod in den Irak gebracht wird. Der Export von Terror ist unerträglich und muss unterbunden werden.“

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Wilhelmshaven. Die Fregatte „Brandenburg“ wird das neue Flaggschiff der europäischen Anti-Piraten-Operation EU NAVFOR Somalia – Atalanta. Das Schiff und seine 235 Besatzungsangehörigen verlassen am 17. März (Montag) unter dem Kommando von Fregattenkapitän Gerald Liebich den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven Richtung Mittelmeer. Am Horn von Afrika wird die „Brandenburg“ dann die Fregatte „Hessen“ ablösen, die seit dem 3. Dezember vergangenen Jahres als deutscher Beitrag an der Atalanta-Operation der Europäischen Union (EU) teilnimmt.

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Berlin. Die Beteiligung von öffentlichen Forschungseinrichtungen an wehrtechnischer Forschung sei grundsätzlich nicht zu beanstanden, zumal dies auch der zivilen Forschung zusätzliche Impulse geben könne. Diese Position vertritt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28. November vergangenen Jahres. Die Anfrage bezieht sich auf Recherchen des Norddeutschen Rundfunks (NDR) und der Süddeutschen Zeitung. Beide Medien hatten am 25. November berichtet, dass das US-Verteidigungsministerium sowie dessen nachgeordnete Bereiche und angegliederte Forschungsbehörden seit Jahren bereits militärische Forschungsprojekte an öffentlichen deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Auftrag geben beziehungsweise im Rahmen von Kooperationen finanzieren. Mindestens 22 Universitäten und Forschungsinstitute in Deutschland sollen so seit dem Jahr 2000 gut zehn Millionen US-Dollar aus dem Haushalt des Pentagons erhalten haben.

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