Kabul (Afghanistan)/Mainz. Es ist gut drei Jahre her, dass die Sicherheitskräfte Afghanistans die volle Verantwortung für ihr Land übernahmen. Der damalige NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, extra zur Übergabezeremonie in die Hauptstadt Kabul gereist, sprach von einem „Meilenstein“. Es klang zuversichtlich, als der Däne an jenem 18. Juni 2013 darauf verwies: „Vor zehn Jahren gab es keine nationalen afghanischen Sicherheitskräfte. Vor fünf Jahren waren sie ein Bruchteil von dem, was sie heute sind. Jetzt gibt es 350.000 afghanische Soldaten und Polizisten.“ Dass Quantität nicht der alleinige Garant für militärischen Erfolg sein kann, belegt die aktuelle Sicherheitslage am Hindukusch. Sie ist äußerst fragil. Dies zeigt auch auf beklemmende Weise die mehrfach ausgezeichnete Dokumentation „Allein gegen die Taliban – afghanische Soldaten an der Front“, die ZDFinfo am morgigen Freitag (19. August) ab 12:45 Uhr ausstrahlt. Die Doku von Saeed Taji Farouky und Michael McEvoy ist eingebettet in einen ZDF-Thementag, der sich mit Islamismus und „Heiligem Krieg“ befasst.
Nachrichten
Brüssel/München. Die NATO-Agentur für den Bereich „Kommunikations- und Informationssysteme“ (NATO Communication and Information Agency, NCI) kündigte am 26. Juli eine Investitionsinitiative an, bei der es um insgesamt drei Milliarden Euro gehen soll. Ausgebaut werden sollen von der NCI Agency, die NATO-Mitgliedstaaten und ihre Streitkräfte durch die gemeinsame Nutzung von vernetzten Datensystemen und Dienstleistungen miteinander verbindet, vor allem die Bereiche „Cyber“ sowie „Luft- und Raketenabwehr“. Beschafft werden soll auch allerneueste Software. Die massiven NCI-Ausgaben sind vor dem Hintergrund des NATO-Gipfels in Warschau zu sehen. Die Bündnispartner haben dort in ihrer Gipfelerklärung unter anderem vereinbart: „Wir werden gewährleisten, dass die NATO über das gesamte Spektrum an Fähigkeiten verfügt, die für die Abschreckung und Verteidigung gegen jeden potenziellen Gegner und die gesamte Bandbreite an Bedrohungen notwendig sind, die sich dem Bündnis aus allen Richtungen entgegenstellen könnten.“
Berlin/Inçirlik (Türkei). Die Bundesregierung will nach den Terroranschlägen in Bayern keinesfalls ihr Vorgehen gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) ändern und mit zusätzlichen militärischen Maßnahmen reagieren. Auf eine entsprechende Frage bei der Regierungspressekonferenz am gestrigen Mittwoch (27. Juli) in Berlin erklärte Oberst i.G. Boris Nannt, Sprecher des Verteidigungsministeriums: „Wir haben ja ein klares Mandat für die Aufgaben, die wir im Kampf gegen den IS beitragen – die Aufklärungsleistungen und die Betankung der Flugzeuge; das ist unser Beitrag.“ Bisher flog die deutsche Luftwaffe von der türkischen Luftwaffenbasis Inçirlik aus über Syrien und dem Irak 183 Luftbetankungs- und 462 Aufklärungseinsätze.
Rostock-Warnemünde/Kiel. Der Tender „Elbe“ hatte am Donnerstag vergangener Woche (14. Juli) von seinem Heimatstützpunkt Rostock-Warnemünde aus nach Kiel verlegt, um sich dort mit dem Minenjäger „Sakala“ aus Estland und dem Patrouillenboot „Skalvis“ aus Litauen zusammenzuschließen. Am gestrigen Montag (18. Juli) liefen die Einheiten dann gemeinsam in die Ostsee aus, um sich später dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) anzuschließen. Der Tender „Elbe“ ist jetzt die Operationszentrale für den internationalen Einsatzstab.
Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.