Cancún (Mexiko)/Berlin/Köln. Am Montag dieser Woche (24. August) begann im mexikanischen Cancún die erste Vertragsstaatenkonferenz des Vertrags über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT). Die Konferenz dauert bis zum morgigen Donnerstag (27. August). Mehr als 600 Delegierte aus Vertrags-, Zeichner- und Beobachterstaaten nehmen daran teil. Sie sollen die Weichen für eine effektive und möglichst universelle Umsetzung des ATT stellen. Viele Vertreter internationaler Organisationen und Nichtregierungsorganisationen begleiten die Konferenz. Es sind auch Beobachter der Industrie nach Cancún gereist.
Nachrichten
Mainz/Berlin. Die weltweite Vermarktung von geplündertem Kulturgut ist ein Milliardengeschäft. Nach Einschätzung der Bundesregierung handelt es sich dabei um die drittgrößte illegale Erwerbsquelle – nach Rauschgift- und Waffenhandel. Presseberichten zufolge hat die Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS), die sich offenbar zu erheblichen Teilen aus der Vermarktung von geplünderten Antiken finanziert, mittlerweile sogar ein eigenes „Antiken-Ministerium“. Damit soll die kommerzielle Ausbeutung archäologischer Stätten organisiert werden. In Mainz fand am 10. Juli eine Podiumsdiskussion mit Experten zum Thema „Krieg gegen die Zivilisation – fördert der Handel mit Antiken den internationalen Terror?“ statt. Deutlich wurde auch bei dieser wissenschaftlichen Veranstaltung die Dringlichkeit, mit der die Staatengemeinschaft nun endlich Maßnahmen zum Schutz des kulturellen Erbes der Menschheit ergreifen muss.
Kunduz (Afghanistan)/Karlsruhe. Fünf Jahre und neun Monate nach dem verheerenden Luftangriff im nordafghanischen Kunduz hat nun das Karlsruher Bundesverfassungsgericht eine Klage gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen damaligen Oberst der Bundeswehr Georg Klein und einen Hauptfeldwebel zurückgewiesen. Frühere Gerichtsentscheide – der Einstellungsbescheid des Generalbundesanwalts vom 13. Oktober 2010 und der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 16. Februar 2011 – seien verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Damit scheiterte der Vater von zwei Kindern, die bei dem Angriff getötet worden waren, nun in Deutschland vor Justitia endgültig.
Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Bonn. Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg, vor 25 Jahren fiel die Mauer – 2014 ist ein ganz besonderes Jahr mit historisch denkwürdigen Momenten. Anlass für den Sender phoenix, sich in der Vorwoche des Jahrestages des deutschen Überfalls auf Polen mit dem Themenkreis „Krieg & Frieden“ zu befassen. Dabei werden im Programmzeitraum 25. August (Montag) bis 31. August (Sonntag) vergangene und aktuelle Waffengänge aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet – in einem Werkstattgespräch, in der phoenix-Runde und mit preisgekrönten Dokumentationen.