Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …
Nachrichten
Berlin. Die Bundesregierung will keinesfalls Kampftruppen in das Krisenland Zentralafrikanische Republik entsenden. Dies betonte am 19. Februar der Persönliche Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke. Im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erklärte Nooke an diesem Mittwoch, grundsätzliches Ziel sei es, die Afrikanische Union (AU) darin zu unterstützen, regionale Konflikte auf dem Kontinent zu befrieden. Mit seinen bilateralen Hilfen und über Mittel der Europäischen Union (EU) sei Deutschland schon heute einer der größten Geber für den Subkontinent.