Berlin. Mit Stand 30. Juni 2022 haben die Bundesländer insgesamt 103 Häftlinge aus dem Phänomenbereich des islamistisch motivierten Terrorismus gemeldet. Davon waren 43 Untersuchungshäftlinge und 60 Strafgefangene. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor. In ihrem Schreiben vom 22. September führt die Regierung zu den 103 Häftlingen aus: „Dieser Personenkreis umfasst sowohl Beschuldigte und Verurteilte wegen terroristischer Straftaten als auch Beschuldigte und Verurteilte aus dem Bereich der Allgemeintaten als auch Beschuldigte und Verurteilte aus dem Bereich der Allgemeinkriminalität, wenn die Tat mit islamistischem Hintergrund begangen wurde.“
Nachrichten
|
c0|
FAllianz gegen den IS, Brennpunkt Irak und Syrien, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Bagdad/Baghuz (Syrien)/Berlin/Hamburg. Über dem zerstörten Baghuz in Ostsyrien weht die große gelbe Flagge der Befreier. Kämpfer des Militärbündnisses „Syrische Demokratische Kräfte“ konnten den Ort am linken Ufer des Euphrat am vergangenen Samstag (23. März) nach schweren Gefechten und zuletzt massivem Beschuss einnehmen. Mit der Eroberung der Ruinenlandschaft findet der Krieg gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) im Irak und in Syrien nun nach fast fünf Jahren sein vorläufiges Ende. Es fehlt allerdings nicht an Stimmen, die vor der dschihadistischen Hydra warnen. Außenminister Heiko Maas würdigte am vergangenen Samstag zwar die Befreiung von Baghuz als Paradebeispiel internationaler Zusammenarbeit „innerhalb der Anti-IS-Koalition und mit mutigen Partnern vor Ort“. Dennoch sei klar, so Maas, dass „weiter eine erhebliche Gefahr vom IS ausgeht, der seine Terroraktivitäten in Syrien und Irak in den Untergrund verlagert“. Der Norweger Geir O. Pedersen, Syrienbeauftragter der Vereinten Nationen, hatte vor wenigen Tagen im Sicherheitsrat ebenfalls eindringlich gemahnt: „Der IS ist zwar so gut wie besiegt – was das Territorium angeht. Aber die Erfahrung zeigt, er kann zurückkommen.“
Brüssel/Washington. US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werden sich in Kürze persönlich begegnen. Wie das Bündnis am Dienstag dieser Woche (21. März) mitteilte, soll das Treffen am 12. April in Washington stattfinden. Am Gipfel der Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel am 25. Mai werde Trump ebenfalls teilnehmen. Stoltenberg war am Montag in die USA gereist und sprach unter bei einer Tagung in Washington vor den Außenministern der internationalen Koalition gegen den „Islamischen Staat“ (IS). Diesem Bündnis gegen den IS gehören 68 Länder an.
Osnabrück/Berlin/Washington. Der 17. Oktober 2016 könnte einmal eingehen in die Geschichte als der Tag, der das Ende der Schreckensherrschaft des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) im Irak markiert. Denn in den frühen Morgenstunden dieses Montags starteten irakische Regierungstruppen und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung Mossuls, die einen Wendepunkt im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz insgesamt bringen könnte. Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi hatte kurz vor Beginn des Angriffs im Staatsfernsehen davon gesprochen, dass „die Zeit des Sieges gekommen“ sei. Die Terrormiliz hatte die Millionenstadt Mossul im Sommer 2014 erobert und dort ihr „Kalifat“ ausgerufen. Das Bundeskriminalamt spricht jetzt wegen der jüngsten militärischen Niederlagen des IS von einer erhöhten Anschlagsgefahr im Westen. Auch US-Geheimdienste warnen eindringlich.
Kabul (Afghanistan). Ein früherer Taliban-Kommandeur, der vor Kurzem der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) die Treue geschworen und in Afghanistan bereits Kämpfer für den IS angeworben hatte, ist offenbar tot. Der Dschihadist Mullah Abdul Rauf soll nach Angaben afghanischer Regierungsstellen in den Mittagsstunden des 9. Februar bei einem Drohnenangriff auf sein Fahrzeug ums Leben gekommen sein. Die NATO bestätigte den Luftschlag, nannte aber keine weiteren Details. Der afghanische Inlandsgeheimdienst NDS (National Directorate of Security) teilte inzwischen in einem Statement offiziell mit, dass Rauf bei dem Luftangriff getötet worden sei. Man habe den IS-Unterstützer bereits seit längerer Zeit mit Vorrang observiert.