Berlin. Der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Soldaten im laufenden Jahr ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten haben. Der Politiker fragte auch nach der Anzahl der Rekruten, die zum Dienstantritt noch nicht 18 Jahre alt gewesen waren. Ihm antwortete am 20. Dezember der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.
Nachrichten
Berlin/Bonn. Musik kostet Geld, gute Musik kostet viel Geld: Die Gesamtausgaben für das Zentrum Militärmusik der Bundeswehr, die Musikkorps und die Big Band der Bundeswehr betrugen in diesem Jahr rund 10,98 Millionen Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 19. November auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn (Die Linke) wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie hoch der Anteil der in Ostdeutschland geborenen Beschäftigten in den deutschen Ministerien und im Bundeskanzleramt ist. Aktuelle Zahlen lieferte ihm am 8. November der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Helmut Teichmann. Wir betrachteten die Angaben aus dem Wehrressort.
Berlin. Am kommenden Dienstag wird es an sechs verschiedenen Orten in Deutschland öffentliche Gelöbnisse der Truppe geben, so unter anderem vor dem Reichstagsgebäude in Berlin. Dieser 12. November ist zugleich der 64. Gründungstag der Bundeswehr. „Das Gelöbnis am Geburtstag unserer Bundeswehr vor dem Bundestag ist ein großartiges und starkes Symbol für die Verankerung unserer Streitkräfte und ihrer Menschen in der Gesellschaft“, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hatte zuvor einer persönlichen Anfrage der Ministerin entsprochen und damit die Veranstaltung in der Hauptstadt möglich gemacht.
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FEvent, GESEHEN – GEHÖRT
Berlin. Die aktuellen Entwicklungen im Bereich letaler autonomer Waffensysteme stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch kommender Woche (6. November) in den Räumen des Deutschen Bundestages. Im Parlamentsgebäude „Paul-Löbe-Haus“ tagt unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) der Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“. Erörtert werden soll bei dieser Sitzung auch „die Rolle Deutschlands im Kontext internationaler Bemühungen zur Prohibition oder Restriktion“ solcher Waffensysteme.