Berlin/Rheinbach. Das Thema „Cyber-Lagezentrum der Bundeswehr“ stand kürzlich im Mittelpunkt einer Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg (Die Linke). Die Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss für Digitales wollte von der Bundesregierung wissen, „welche konkreten Maßnahmen das Verteidigungsministerium derzeit zur Fortführung des Cyber-Lagezentrums plant, prüft oder unternimmt“. Die Politikerin fragte außerdem: „Aufgrund welcher Probleme ist das Projekt nach einer fünfjährigen Aufbauphase bislang nicht wie geplant einsatzfähig?“ Das Cyber-Lagezentrum der Bundeswehr soll bislang rund 60 Millionen Euro gekostet haben. Im Einsatz ist es nicht. Der Bundesrechnungshof hat das Projekt bereits scharf gerügt …
Nachrichten
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FBundeswehr
Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Ali Al-Dailami (Die Linke) wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Bundeswehrangehörige im ersten Quartal 2022 ihren Dienst vorzeitig beendet haben. Er fragte auch nach der Anzahl der Dienstaustritte im Vergleich zum ersten Quartal 2021.
Berlin. Der Deutsche Bundestag befasste sich am vergangenen Mittwoch (6. April) in einer Aktuellen Stunde mit der Ermordung ukrainischer Zivilisten durch russische Kräfte in der Gemeinde Butscha und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Die Aktuelle Stunde war auf Verlangen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angesetzt worden.
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages ist am gestrigen Donnerstag (24. März) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengetreten. Die Sitzung wurde geleitet von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Zu seinem Vorsitzenden bestimmte das Gremium den schleswig-holsteinischen Abgeordneten Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen). Stellvertretender Vorsitzender ist Roderich Kiesewetter (CDU), der das PKGr zuvor geleitet hatte. Von Notz war zuvor Kiesewetters Stellvertreter gewesen.
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FSanitätsdienst
Koblenz. Es war ein besonderes Ereignis für das Personal des Bundeswehrzentralkrankenhauses Koblenz: Am gestrigen Dienstag (1. Februar) besuchte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das akademische Lehrkrankenhaus (der Johannes Gutenberg-Universität Mainz) und ließ sich verschiedene Bereiche des medizinischen Kompetenzzentrums zeigen. Bei ihrem rund dreistündigen Antrittsbesuch beim Sanitätsdienst der Bundeswehr wurde Lambrecht begleitet vom Inspekteur des Organisationsbereichs, Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner. Der neue Kommandeur des Bundeswehrzentralkrankenhauses, Generalarzt Dr. Jens Diehm, begrüßte die Gäste. Für Diehm war es der erste Tag in seiner neuen Funktion; am 12. Januar hatte er die Leitung der Einrichtung von Generalarzt Dr. Almut Nolte übernommen.