Berlin/Neuburg an der Donau/Wittmund. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) ist unter anderem Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In dieser Funktion erkundigte sich der Parlamentarier vor Kurzem bei der Bundesregierung nach den Alarm-Einsätzen der Deutschen Luftwaffe „seit 2017 bis heute“.
München/Berlin. Am 9. Juli dieses Jahres begann vor dem Landgericht I in München der Prozess gegen einen 36 Jahre alten Afghanen, der im Mai 2020 ein Auto rauben und damit in der Landeshauptstadt auf dem Marienplatz „Christen töten“ wollte. Der Mann war zuvor bereits mehrfach in Fachkliniken behandelt worden. Das Vorhaben scheiterte, weil es ihm nicht gelungen war, ein Tatfahrzeug zu kapern. Fahrzeuge als Waffen – eine besorgniserregende Entwicklung auch in Deutschland …
Berlin. „Dein Jahr für Deutschland“: Am 6. April traten rund 340 junge Frauen und Männer bei der Bundeswehr im neuen „Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“ an. Der Dienst begann an elf Standorten der Streitkräftebasis sowie an zwei Standorten der Luftwaffe mit der Grundausbildung. Im Anschluss folgt eine Spezialausbildung. Das Pilotprojekt sieht nach Abschluss der Ausbildung eine Reservedienstleistung von weiteren fünf Monaten vor, die in einem Zeitraum von sechs Jahren individuell und heimatnah absolviert werden kann. Jetzt wurde bekannt, dass das Angebot von der Zielgruppe – „junge Menschen mit Interesse an einem einjährigen Dienst in der Bundeswehr zum Wohle Deutschlands und zum Schutz der Heimat“ (so das Verteidigungsministerium) – offenbar doch nicht so angenommen wird, wie von der Bundeswehr erhofft.
Berlin/Perdasdefogu (Quirra, Sardinien, Italien). Rund neun Jahre nach Außerdienststellung des Seeziel-Lenkflugkörpers AS.34 Kormoran 2 war das Waffensystem – man sollte es nicht glauben – noch einmal Thema im Deutschen Bundestag. Der Abgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) erkundigte sich in der Fragestunde des Parlaments am heutigen Mittwoch (19. Mai) nach der Entsorgung der Raketen und Raketensprengköpfe und wollte von der Bundesregierung wissen, ob damals das Waffensystem abgereichertes Uran enthalten habe. Antworten gab der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.
Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn (Die Linke) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach den Gesamtkosten von zwei zentralen Rüstungs- beziehungsweise Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr. Er interessierte sich für die finanziellen Dimensionen der Projekte „Schützenpanzer Puma“ und „Mehrzweckkampfschiff 180“, erhielt dazu von der Regierung allerdings nur eine dürre Auskunft. Dem Abgeordneten antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.
