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Berlin/Gao (Mali). Die Friedensmission der Vereinten Nationen (VN) in Mali gilt als besonders gefährlich. Seit Juli 2013 bis einschließlich 31. Mai dieses Jahres starben im Rahmen der Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission) – kurz MINUSMA – 68 Blauhelme durch Sprengsätze oder Terrorangriffe. Der Weltsicherheitsrat hat darauf reagiert. Am 29. Juni stimmte das VN-Gremium einer Verlängerung von MINUSMA bis zum 30. Juni 2017 zu, gleichzeitig befürwortete es die Entsendung weiterer Soldaten und Polizisten. Die Bundeswehr engagiert sich in dem westafrikanischen Land bei MINUSMA und bei der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM (European Union Training Mission) Mali. Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 sollen demnächst die Truppe besser schützen. Die Grünen rückten auch die Beschaffung von Fesselballons, die mit Kameras bestückt sind, auf die Tagesordnung. Einen Schreckmoment erlebte die Bundeswehr am gestrigen Mittwoch (6. Juli): Nördlich von Gao wurden deutsche Soldaten mit Handwaffen angegriffen – es gab allerdings keine Personen- und Sachschäden. Es war dies das erste Mal, dass deutsche MINUSMA-Angehörige unter Beschuss gerieten. Mehr zu diesem Zwischenfall am Ende unseres Beitrags …

Mali war lange das demokratische Musterland Afrikas und hatte beträchtliche internationale Zuwendungen erhalten. Ausgeblendet wurden dabei negative Entwicklungen, die letztendlich entscheidend zur heutigen chaotischen Situation im Land beigetragen haben: das schwindende Vertrauen der Bevölkerung in die Regierenden, schwache staatliche Strukturen, überforderte Sicherheitskräfte, wuchernde Korruption auf fast allen Ebenen und eine Rebellion im Norden, die Mali in seinen Grundfesten erschüttert und den Weg für den Terror radikal-islamistischer Gruppierungen wie al-Qaida im Maghreb oder Ansar al-Din bereitet hat.

Westafrikanisches Land in permanenter Sicherheitskrise

In einem Beitrag für die Bundeszentrale für politische Bildung analysierte Helga Dickow Anfang des Jahres die gegenwärtige Lage in Mali. Die Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Arnold-Bergstraesser-Institut, das unter anderem zu Politik und Gesellschaft in Afrika forscht, schreibt: „Seit dem Sturz der Regierung von Präsident Amadou Toumani Touré durch einen Militärputsch im März 2012 und dem Vormarsch der Dschihadisten im Norden des Landes befindet sich Mali in einer permanenten Sicherheitskrise. Hauptsächlich der Norden ist von Kampfhandlungen verfeindeter Gruppen betroffen. Aber die Bevölkerung im ganzen Land lebt in beständiger Angst vor terroristischen Anschlägen. Die Fragmentierung der miteinander rivalisierenden Gruppen nimmt zu.“

Die unübersichtliche Gemengelage verschiedenster Konfliktparteien mit unterschiedlichen Interessen und fließenden Übergängen – Tuareg-Separatisten, Milizen verschiedener ethnischer Gruppen, islamistische Terrorbanden sowie Schmuggler und Kriminelle, denen Kontakte bis zur politischen Elite nachgesagt werden – erschwere den Erfolg von Friedensverhandlungen und die Eindämmung von Terror und Gewalt, berichtet Dickow. „Der im Land stationierten internationalen Friedenstruppe MINUSMA gelingt es dabei nicht, die Lage zu stabilisieren – im Gegenteil, ihre Mitglieder sind selbst regelmäßig Ziel und Opfer von Anschlägen.“

Drei Terrorangriffe auf Missionsangehörige in nur einem Monat

Die Chronik von MINUSMA für 2016 lässt Schlimmes erwarten. War 2014 bereits das Jahr mit der höchsten Todesrate im VN-Kontingent – 28 Blauhelme kamen damals durch Gewalt ums Leben – so ist dieses Jahr schon jetzt erschreckend genug. Bislang starben 24 MINUSMA-Angehörige.

Alleine die letzten drei Anschläge auf die VN-Mission forderten zwölf Todesopfer. Am 18. Mai griffen Terroristen nahe Aguelhok in der Kidal-Region eine Fahrzeugkolonne von MINUSMA an und töteten fünf aus dem Tschad stammende Soldaten der Friedenstruppe. Am 29. Mai starben bei einem Terrorangriff auf einen MINUSMA-Konvoi nahe Sévaré in der Region Mopti fünf Peacekeeper aus Togo. Am 31. Mai kosteten zwei terroristische Attacken auf das Camp von MINUSMA in Gao und eine lokale VN-Einrichtung zwei Missionsangehörigen das Leben – es starben ein aus der Volksrepublik China stammender Blauhelmsoldat sowie ein ziviler Mitarbeiter aus Frankreich.

Die Vereinten Nationen reagieren mit einem „robusteren Mandat“

Wie gefährlich die Lage in Mali mittlerweile tatsächlich ist, verdeutlichen auch die dezidierten Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes. Unter dem Datum 5. Juli 2016 erfahren wir: „Insbesondere im Norden Malis kommt es zu Anschlägen und militärischen Kampfhandlungen. Eine Zunahme der Gewaltkriminalität ist zu beobachten, auch wenn diese bislang nur vereinzelt Ausländer betrifft. Im ganzen Norden des Landes, in der Umgebung des Niger-Flusses nordöstlich von Mopti sowie längs der südlichen und östlichen Grenze Mauretaniens zu Mali sind Rebellen und Terroristengruppen aktiv. In der Region Mopti, aber auch in anderen Landesteilen, operieren Terrorgruppen, die zu einzelnen Anschlägen oder auch zu Entführungen in der Lage sind.“

Auch im Süden des Landes und in der Hauptstadt Bamako könne eine Gefährdung durch terroristische Gruppen nicht ausgeschlossen werden, warnt das Auswärtige Amt. In der Südregion Sikasso nahe der Grenze zur Elfenbeinküste sei es erst vor Kurzem zu Angriffen auf malische Sicherheitskräfte gekommen.

Die Entscheidung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 29. Juni hat nicht nur eine Verlängerung von MINUSMA bis zum 30. Juni nächsten Jahres und eine personelle Aufstockung um 2569 Sicherheitskräfte zur Folge (Militärangehörige bislang maximal 11.200, jetzt 13.289/Polizeiangehörige bislang maximal 1440, jetzt 1920). Das ganze Mandat wird auch „robuster“. Dazu der französische Botschafter bei den Vereinten Nationen, François Delattre, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP: „Die [neue Resolution 2295/2016] erlaubt es den Blauhelmsoldaten in Mali, alle notwendigen Mittel zur Ausübung ihres Mandats zu ergreifen.“ Dazu zählten „direkte Einsätze“ gegen Dschihadisten, allerdings nur „im Fall schwerer und glaubwürdiger Bedrohung“.

Enge Zusammenarbeit mit der Ausbildungsmission EUTM Mali

Die Bundeswehr ist seit 2013 in Mali im Einsatz. Im Süden unterstützt sie die Ausbildungsmission der Europäischen Union, EUTM Mali. Der Bundestag hatte hierzu erstmals am 28. Februar 2013 seine Zustimmung erteilt. Am 12. Mai dieses Jahres verlängerte das Parlament das Mandat der Bundeswehr für EUTM Mali bis zum 31. Mai 2017 und erweiterte es zugleich.

Zwar wurde die Mandatsobergrenze um 50 „auf bis zu 300 Soldaten“ abgesenkt. Im Gegenzug kamen aber neue Einsatzorte im stärker umkämpften Norden und Nordosten Malis – etwa in Timbuktu und Gao – für die Bundeswehrausbilder hinzu. Zu deren Aufgaben gehört laut Regierungsvorlage unter anderem die Ausbildung von Sicherheitskräften der Regionalorganisation „G5-Sahel“, einem Zusammenschluss der fünf Sahel-Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und Tschad. Hinzu kommen die sanitätsdienstliche Unterstützung der VN-Truppe sowie die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums.

Die von EUTM ausgebildeten malischen Gefechtsverbände sollen einmal in Nordmali zur Stabilisierung der Lage und zur Wiederherstellung der staatlichen Strukturen in Zusammenarbeit mit MINUSMA eingesetzt werden und langfristig die VN-Mission ersetzen.

Baustein eines umfassenden Ansatzes zur Lagestabilisierung in der Region

Die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Beteiligung an MINUSMA auf Grundlage der Resolution 2100 (2013) des VN-Sicherheitsrates vom 25. April 2013 hatte der Bundestag erstmals am 27. Juni 2013 beschlossen. Am 28. Januar dieses Jahres stimmte die parlamentarische Mehrheit für eine Ausweitung des Einsatzes, verbunden mit einer deutlichen Anhebung der Personalobergrenze auf nunmehr maximal 650 Bundeswehrangehörige.

Zu den Kernaufgaben dieser VN-Mission gehört – nach einer Beschreibung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr – „die Vereinbarungen zur Waffenruhe und die vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie die Umsetzung des Friedensabkommens zu unterstützen und die Sicherheit, Stabilisierung sowie den Schutz von Zivilpersonen zu fördern“. Außerdem will sich MINUSMA für „den politischen Dialog und die nationale Aussöhnung, die Wiederherstellung der staatlichen Autorität im gesamten Land, den Wiederaufbau des malischen Sicherheitssektors, den Schutz der Menschenrechte und die humanitäre Hilfe“ einsetzen. Zum Aufgabenpaket gehört auch die „Erhaltung des Kulturguts“.

Die Beteiligung an MINUSMA ist nach offizieller Lesart „ein Baustein des umfassenden Ansatzes […] zur Stabilisierung der Lage in Mali und der Sahel-Region“. Deutschland habe, so die Bundesregierung, ein „erhebliches Interesse daran, Terrorismus, Kriminalität und Verarmung, die mittelfristig starke Auswirkungen auch auf Europa haben können, gemeinsam mit seinen europäischen und internationalen Partnern entgegenzutreten“.

Der mandatierte Aufgabenkatalog für das deutsche MINUSMA-Kontingent beinhaltet folgende Punkte:
Führungs-, Verbindungs-, Beobachtungs- und Beratungsaufgaben;
Schutz- und Unterstützungsaufgaben (auch die Unterstützung von Personal in den EU-Missionen in Mali);
Aufklärung und Beitrag zum Gesamtlagebild;
Beitrag zur zivil-militärischen Zusammenarbeit;
Lufttransport in das Einsatzgebiet und innerhalb des Einsatzgebietes von MINUSMA sowie Unterstützung bei der Verlegung und der Folgeversorgung von MINUSMA-Kräften;
Einsatzunterstützung durch gegebenenfalls zeitweilig bereitgestellte Luftbetankungsfähigkeit für französische Kräfte.

Mit Stand 27. Juni sind 503 Bundeswehrangehörige zu der VN-Mission in Mali abkommandiert, darunter 14 Frauen, 13 Reservisten und zwei freiwillig Wehrdienst Leistende.

Wichtige Informationsbeiträge zur Sicherheitslage im Land

Ein wesentlicher Bestandteil von MINUSMA sind seit dem 1. Juni die Heeresaufklärer des Aufklärungsbataillons 6 „Holstein“ aus Eutin. Sie übernahmen an diesem Mittwoch im Camp Castor in Gao den Aufklärungsauftrag und die Führung über die ISR-Kompanie in Gao (ISR: Intelligence, Surveillance, Reconnaissance) von den Niederländern. Insgesamt beteiligen sich an der rund 180 Soldaten umfassende Spezialtruppe, die den Vereinten Nationen unterstellt ist, sechs Nationen. Neben dieser Kompanie gibt es eine zweite Aufklärereinheit in Timbuktu, die von Schweden gestellt wird.

Die beiden Kompanien gehören innerhalb der Mission zur 2013 installierten VN-Einrichtung ASIFU (All Sources Information Fusion Unit). Mit ihren Analyse- und Aufklärungsfähigkeiten nimmt ASIFU eine wesentliche Rolle bei MINUSMA ein, liefert sie doch dem Kommandeur der Mission – derzeit ist dies der dänische Generalmajor Michael Lollesgaard – wichtige Informationen zur Sicherheitslage im Land.

Zum Kernauftrag der von Deutschland geführten Aufklärungskompanie in Gao gehören die Lageaufklärung (einschließlich der vertiefenden Auswertung und Analyse der gewonnenen Erkenntnisse) sowie die Einschätzung der künftigen Sicherheitslage im Aufklärungsbereich. Dieser Bereich umfasst in etwa den Osten Malis, der wiederum in zwei Sektoren unterteilt ist: den Sektor Nord mit der Stadt Kidal und den Sektor Ost mit Gao, dem Einsatzort des deutschen MINUSMA-Kontingents. Der gesamte Aufklärungsraum hat etwa die Größe Deutschlands.

Die Gegend um Gao und Kidal gilt übrigens als Drehkreuz des Drogenschmuggels von Südamerika. Das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (United Nations Office on Drugs and Crime, UNODC) schätzte 2013, dass „jährlich Kokain und andere Drogen im Wert von mehr als 1,25 Milliarden Dollar durch Mali und andere westafrikanische Staaten in Richtung Europa“ geschmuggelt werden.

Spezialisten aus allen Bereichen der Bundeswehr bilden ein Team

Die multinationale Gao-Aufklärungskompanie ist eine verstärkte Einheit, zu der neben den Eutiner Heeresaufklärern auch Panzergrenadiere und Führungsunterstützer der Panzergrenadierbrigade 41 „Vorpommern“ gehören. Feldnachrichtenkräfte der Marine und der Luftwaffe sowie Kampfmittelabwehrkräfte der Streitkräftebasis sind ebenfalls integriert. Ergänzt werden die derzeit etwa 160 deutschen Soldaten in Schlüsselpositionen durch Kameraden aus Belgien, Dänemark, Estland, den Niederlanden, der Schweiz und Tschechien.

Zur Auftragserfüllung stehen der Kompanie verschiedene bodengebundene und luftgestützte Sensoren zur Verfügung. Aus dem Bereich der Spähaufklärung können sowohl gepanzerte Spähtrupps, ausgerüstet mit dem Fennek, als auch infanteristisch aufklärende leichte Späher eingesetzt werden. Zur weiträumigen technischen Überwachung wird das leichte Gefechtsfeldaufklärungsradar BOR-A 550 (welches Ziele unter allen Wetterbedingungen bei Tag und Nacht detektiert, lokalisiert, klassifiziert und verfolgt) eingesetzt.

Aufklärungsergebnisse aus der Luft liefert momentan nur LUNA (Luftgestützte Unbemannte Nahaufklärungsausstattung). Die Drohne wird von der oberbayerischen Firma EMT in Penzberg hergestellt und wurde von der Bundeswehr bereits erfolgreich in anderen Auslandsmissionen eingesetzt.

Ministerium least Aufklärungsdrohne Heron 1 für den Einsatz im Nordosten Malis

Die Größe des Einsatzgebietes und die derzeitige Bedrohungslage erfordern mittlerweile dringend den raschen Einsatz eines Aufklärungssystems mit großer Reichweite und langer Flugzeit. Hierfür soll nun das Unmanned Aircraft System (UAS) Heron 1, welches bereits von der Bundeswehr als Betreiberlösung in Afghanistan genutzt wird, beim deutschen MINUSMA-Kontingent in Gao eingesetzt werden.

In einem Schreiben an die Mitglieder des Verteidigungsausschusses kündigte Markus Grübel, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, den Beginn des Einsatzflugbetriebs des Heron 1 in Mali bereits für den kommenden Herbst an. Die von Israel Aerospace Industries (IAI) zu leasenden Drohnen besitzen Satelliten-Kommunikationsfähigkeit und sind mit elektrooptischen und Infrarot-Sensoren ausgestattet. Zu den Systemanteilen gehören auch zwei Bodenkontrollstationen im Container.

In dem Brief an die Parlamentarier (an die Mitglieder des Haushaltsausschusses erging ein gleichlautendes Schreiben von Staatssekretär Ralf Brauksiepe) heißt es unter anderem: „Es ist beabsichtigt, den erforderlichen Betreibervertrag über die Bereitstellung des UAS Heron 1 mit dem diesbezüglichen Hauptauftragnehmer Airbus DS Airborne Solutions GmbH (ADAS) abzuschließen. Die Durchführung des Einsatzflugbetriebs wird hierbei durch Personen der Bundeswehr erfolgen.“

ADAS habe ein entsprechendes Angebot für den Aufbau der vollen Einsatzfähigkeit einschließlich eines Anfangsbetriebs mit einem Nettopreis von rund 77,3 Millionen Euro abgegeben, so das Schreiben aus dem BMVg. Ein Vertragsabschluss sei noch für diesen Monat vorgesehen. Drei UAS Heron 1 sollen nach Mali gebracht werden.

Bedarf an stationären Überwachungsballons „grundsätzlich festgestellt“

Ein ganz anderer Vorschlag in Sachen „Aufklärung“ kommt von der Opposition. Die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) wollte unlängst wissen, ob die Bundesregierung plane, „zum Schutz der Bundeswehr in Auslandseinsätzen mit Kameras bestückte Fesselballons zu beschaffen – insbesondere im Hinblick auf den Einsatz in Mali“.

Am 23. Juni antwortete ihr Staatssekretär Grübel: „Die Bundeswehr hat grundsätzlich einen Bedarf an der Fähigkeit von stationären Überwachungsballons festgestellt. Aktuell wird die Möglichkeit der Realisierung einer Beschaffung geprüft.“

Im Umfeld von Gao gebe es eine latente Bedrohung, unter anderem durch Steilfeuer, so Grübel. Er beschrieb die Schutzmaßnahmen: „Durch Härtung von Gebäuden, Einsatz von Objektschutzkräften, Durchführung von Alarmierungsmaßnahmen und Verbesserung der Alarmierungsverfahren sowie den künftigen Einsatz mobiler Überwachungstechnik und einer Rundumbeobachtungsanlage auf einem Mast wird dem Risiko begegnet.“

Der Einsatz eines Fesselballons zur Beobachtung der näheren Umgebung um das deutsche Camp werde allerdings derzeit „bei gleichbleibender Bedrohungslage in Gao nicht angestrebt“, erklärte der Staatssekretär. Aber: „Die Lage in Gao wird ständig beobachtet und einer Bewertung unterzogen. Im Falle einer Lageverschärfung wäre ein solches System durch externe Leistungserbringer im Rahmen einer Sofortinitiative für den Einsatz zu realisieren.“

Bundeswehr-Patrouille bei MINUSMA erstmals Ziel eines Feuerüberfalls

Zum Schluss noch zum gestrigen Zwischenfall nahe Gao. Bereits am frühen Mittwochabend hatte eine Sprecherin des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr gegenüber dem bundeswehr-journal telefonisch den Beschuss der deutschen MINUSMA-Angehörigen bestätigt.

In einer am heutigen Donnerstag (7. Juli) um 6:20 Uhr veröffentlichten Pressemitteilung des Kommandos heißt es nun: „Am 6. Juli gegen 14:15 Uhr (Mitteleuropäische Sommerzeit) wurden deutsche Soldaten des Einsatzkontingentes MINUSMA während eines Haltes nördlich von Gao mit Handwaffen beschossen. Die Patrouille wich aus und verlegte zurück nach Gao. Es wurden keine deutschen Soldaten verwundet und keine Fahrzeuge beschädigt. Alle an der Patrouille beteiligten deutschen Soldaten befinden sich wieder im Camp Castor.“

Text-Hinweis: Für unseren Beitrag konnten wir einen Text von Dennis Köhler nutzen. Sein Bericht „Heeresaufklärer in Mali – Augen und Ohren von MINUSMA“ erschien am 4. Juli 2016 im Onlineauftritt des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr. Für die Nutzungserlaubnis bedanken wir uns beim Potsdamer Kommando.


Zu unserem Bildangebot:
1. Angehörige der Friedensmission MINUSMA (Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali) am 23. Februar 2015 auf Patrouille nahe Ansongo in der Gao-Region.
(Foto: Marco Dormino/MINUSMA/Vereinte Nationen)

2. Die Mission der Vereinten Nationen (VN) in Mali zählt zu den gefährlichsten Blauhelm-Einsätzen überhaupt. Ein zerstörter Container zeugt vom schweren Terrorangriff am 12. Februar 2016 auf das VN-Lager in Kidal, bei dem sechs MINUSMA-Angehörige aus Guinea starben.
(Foto: Marco Dormino/MINUSMA/Vereinte Nationen)

3. Am 29. Juni 2016 verlängerte der VN-Sicherheitsrat die MINUSMA-Mission bis zum 30. Juni 2017 und stimmte einer massiven Personalaufstockung der Sicherheitskräfte um mehr als 2500 zu. Die Aufnahme entstand in New York während der Sitzung.
(Foto: JC McIlwaine/Vereinte Nationen)

4. Deutscher Aufklärer der MINUSMA-Truppe im Gespräch mit einer Einheimischen. Begegnungen mit der Bevölkerung können wichtige Teilinformationen für das Lagebild liefern.
(Foto: PAO DEU EinsKtgt MINUSMA/Bundeswehr)

5. Die Drohne LUNA wird bereits erfolgreich von der Bundeswehr im Nordosten Malis in der Region Gao eingesetzt.
(Foto: PAO DEU EinsKtgt MINUSMA/Bundeswehr)

6. Amerikanische Fesselballons des Typs Aerostat, ausgestattet mit Hightech-Kameras für Tag- und Nachtsicht, sorgen schon lange in Afghanistan für mehr Sicherheit. Die Systeme registrieren vor allem Bewegungen in der Umgebung eines Feldlagers. Das Bild vom 30. Dezember 2010 zeigt einen dieser Ballons im Außenposten Khilagay in der nordafghanischen Provinz Baghlan. Hier waren eine Zeit lang auch deutsche ISAF-Kräfte stationiert.
(Foto: Matthew J. Thomas/U.S. Navy)

Unser Großbild auf der START-Seite zeigt einen deutschen Spähwagen Fennek im Nordosten Malis.
(Foto: PAO DEU EinsKtgt MINUSMA/Bundeswehr)


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