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Nachrichten


New York (USA)/Berlin. Es sind beunruhigende Zahlen, die in den vergangenen Tagen publik wurden. In der Samstagsausgabe (1. November) der Tageszeitung Die Welt warnte der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, vor der wachsenden Terrorgefahr in Deutschland durch fanatisierte „islamistische Einzeltäter oder Kleinstgruppen“. Tags zuvor, am Freitag, war der Bericht eines Expertengremiums der Vereinten Nationen bekannt geworden, der sich auch mit der Anzahl ausländischer Kämpfer in Syrien und im Irak befasst. Dieser Dschihad-Tourismus habe mittlerweile Dimensionen von „beispiellosem Ausmaß“ angenommen, schreiben die Experten der Organisation. In Syrien und im Irak sollen inzwischen rund 15.000 Männer und Frauen aus mehr als 80 verschiedenen Ländern – darunter auch Deutschland – an der Seite von al-Qaida-Gruppierungen wie der Terrormiliz „Islamischer Staat“ kämpfen. Viele der Dschihadisten aus aller Welt, unter ihnen erschreckend viele Jugendliche, werden wohl irgendwann als lebende Zeitbombe in ihre Heimat zurückkehren.

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Berlin. Das für die Geheimdienstkontrolle zuständige Parlamentarische Kontrollgremium beriet am 3. Juli in einer nicht öffentlichen Sondersitzung in Berlin über die Abhör- und Spionageaktionen westalliierter Dienste, die der US-amerikanischen NSA (National Security Agency) und des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ (Government Communications Headquarters). Beantragt hatte die Sitzung die SPD; Vorsitzender des Kontrollgremiums ist der Sozialdemokrat Thomas Oppermann. Auf dem Sitzungsprogramm für diesen Mittwoch stand unter anderem die Befragung des Koordinators der deutschen Geheimdienste Ronald Pofalla. Anwesend waren auch die Präsidenten der drei deutschen Dienste BND (Bundesnachrichtendienst), MAD (Militärischer Abschirmdienst) und BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz).

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