Hamburg/Berlin/Erbil (Irak). Auf nordirakischen Waffenmärkten werden derzeit offenbar Sturmgewehre und Pistolen aus Bundeswehrbeständen angeboten, die aus offiziellen Lieferungen der Bundesregierung an die kurdische Autonomieregierung stammen könnten. Ein Team des NDR und WDR entdeckte dafür Belege in der kurdischen Autonomieregion; das Erste zeigte den Beitrag am vergangenen Donnerstag (21. Januar) in den Tagesthemen. Die Reporter – Volkmar Kabisch, Georg Heil und Amir Musawy – waren in den Städten Erbil und Suleimaniya auf mehrere Sturmgewehre des Typs G3 und auf eine Pistole vom Typ P1 mit eingravierter Abkürzung „Bw“ für „Bundeswehr“ gestoßen. Offenbar, so ihre Recherchen, verkaufen Peschmerga-Kämpfer ihre Dienstwaffen, weil sie wegen der angespannten wirtschaftlichen Lage im Land seit Monaten keinen Sold mehr erhalten haben.
Nachrichten
Berlin. Die Bundeswehr wird mit Drohnen vom Typ Heron TP des Rüstungsunternehmens Israel Aerospace Industries (IAI) ausgerüstet. Dies berichtete am heutigen Dienstag (12. Januar) zunächst der Kölner Stadt-Anzeiger. Später bestätigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Presse in Berlin die Entscheidung von Generalinspekteur Volker Wieker. Dieser hat sich damit zugleich gegen das Konkurrenzprodukt Predator B des amerikanischen Drohnenherstellers General Atomics Aeronautical Systems entschieden. Die neuen israelischen Systeme für die Bundeswehr – im Gespräch sind bis zu fünf Heron TP, die man von IAI leasen will – sollen vor allem der Aufklärung dienen. Sie können aber auch Raketen auf Bodenziele abfeuern und gelten deshalb landläufig als Kampfdrohnen.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin. Der 16. November war für Angehörige der Bundeswehr und für Mitarbeiter des Unternehmens Airbus DS Airborne Solutions im Camp Mazar-e Sharif in Nordafghanistan ein besonderes Datum. An diesem Montag konnte mit erfolgreicher Beendigung der 410. Heron-Mission in diesem Jahr auch die 25.000 Flugstunde des unbemannten Luftfahrzeugsystems in Afghanistan verbucht werden. Airbus-Vertriebsleiter Ralf Hastedt schwärmte nach dem Jubiläumsflug: „Die deutsche Luftwaffe erbringt mit dem System Heron Leistungen, die führend im Vergleich mit anderen Nationen sind.“
Berlin/Termez (Usbekistan). Deutschland gibt überraschend seinen seit dem 18. Februar 2002 genutzten Strategischen Lufttransportstützpunkt im usbekischen Termez auf. Einem Pressebericht der Bundeswehr zufolge wird die Truppen- und Logistikdrehscheibe an der Südgrenze zu Afghanistan „in der bisherigen Form“ nicht mehr benötigt. „Dort vorgehaltene Kräfte, militärische Fähigkeiten und Bundeswehrmaterial sollen daher bis zum Jahresende 2015 vollständig zurückverlegt werden“, so die offizielle Ankündigung. Die Grünen begrüßen die Schließung dieses deutschen Auslandsstandortes besonders „vor dem Hintergrund der desolaten Menschenrechtslage“ in der zentralasiatischen Republik. Seit 25 Jahren bestimmt dort der autoritär regierende Islam Karimow als Staatspräsident das Leben der etwa 30,7 Millionen Usbeken. Vor allem Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch werfen dem Regime Karimow anhaltende schwerste Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte vor.
Berlin. Die 19 Beschaffungsvorhaben, die nach Auffassung des Verteidigungsministeriums „derzeit besonders relevant“ sind, haben gegenüber ihrem Projektstart durchschnittlich 41 Monate Verspätung. Die ursprünglich geplanten Ausgaben werden dabei um durchschnittlich 28 Prozent überschritten. Zusammen sind diese 19 Projekte, die ein Gesamtvolumen von rund 59 Milliarden Euro haben, mittlerweile 12,6 Milliarden Euro teurer als zunächst geplant. Dies alles legt das Ministerium in seinem am 8. Oktober veröffentlichten zweiten Bericht zu Rüstungsangelegenheiten an den Verteidigungsausschuss des Bundestages offen. Die Grünen bezeichnen die Lage bei den wichtigsten Rüstungsprojekten als „noch immer desolat“.