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Nachrichten


Hamburg. Bei der Lufthansa Technik AG in Hamburg hat der Umrüstungsprozess für die beiden Airbus-Maschinen des Typs A321 Neo LR (LR = Long Range) der Deutschen Luftwaffe begonnen. Das erste Flugzeug – taktische Kennung „15+10“ – traf auf dem LHT-Gelände am Abend des 9. Dezember ein. Die Schwestermaschine „15+11“ folgte wenige Tage später nach.

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Rukla (Litauen)/Berlin. Die Bundeswehr hat nach skandalösen Vorfällen beim NATO-Einsatz in Litauen, der Beistandsinitiative Enhanced Forward Presence (EFP), jetzt zwei Soldaten vorzeitig entlassen. Bei einer Party in einem litauischen Hotel war es im April nach dem Genuss von reichlich Alkohol zu schweren Auswüchsen gekommen. Die Medien berichteten später von „rassistischen Beleidigungen, Gewalt und sexueller Nötigung“, die von deutschen Panzergrenadieren ausgegangen sein sollen. Einige an den Exzessen Beteiligte sollen zudem „rechtsextreme und antisemitische Lieder“ gegrölt haben.

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Berlin. Im Jahr 2020 sind 1657 Zeitsoldaten (SaZ) während ihrer Probezeit freiwillig aus dem Dienst ausgeschieden. Dies teilte die Bundesregierung am 7. Dezember in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 25. November mit. Im Jahr davor, 2019, waren es 2251 „Abbrecher“ gewesen. 2018 hatte das System insgesamt 2116 SaZ, 2017 insgesamt 2337 SaZ erfasst.

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Erfurt. Die veränderte sicherheitspolitische Lage der vergangenen Jahre zwingt Deutschland und die NATO-Partner, neue Wege zu beschreiten, um personelle, materielle und zeitliche Ressourcen wirtschaftlicher und effektiver einzusetzen. Ein möglicher Weg dazu ist die intensivere Zusammenarbeit der Verbündeten. Mit dem von Deutschland initiierten Rahmennationenkonzept (Framework Nations Concept, kurz FNC) ist seit einigen Jahren eine Möglichkeit der Lastenverteilung zwischen großen und kleinen Nationen geschaffen worden. Die konkrete Ausgestaltung der einzelnen Fähigkeitsbereiche – auch Cluster genannt – liegt für insgesamt sechs Schwerpunkte bei der Streitkräftebasis. Dazu gehört auch der Bereich „Logistik“. Jetzt erreichte das FNC „Cluster Logistics“ seine Anfangsbefähigung.

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Berlin. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den SPD-Abgeordneten am 8. Dezember mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Kanzler in der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. In den Tagen danach konstituierten sich auch bereits die verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Drei Ausschüsse – der Verteidigungsausschuss, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss – sind für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung.

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