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Nachrichten


Berlin. Die Bundesregierung hat am Mittwoch (8. Juli) ein Strategiepapier zur Stärkung der deutschen Verteidigungsindustrie beschlossen. Schwerpunkte dieses Zehn-Punkte-Programms sind die Rahmenbedingungen internationaler Rüstungskooperationen sowie der Erhalt wehrtechnischer Schlüsseltechnologien und Arbeitsplätze in Deutschland. Identifiziert und gelistet wurden dabei auch „nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien“ sowie konkrete Maßnahmen zu deren Sicherung. Zu den „besonders wichtigen und erhaltenswerten“ Technologien, die die militärischen Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit der Bundeswehr garantieren sollen, zählen die Bereiche Kryptologie, Sensorik und vor allem Technologien in den Rüstungsbereichen der gepanzerten Fahrzeuge und Uboote.

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Berlin. Volker Wieker, seit dem 21. Januar 2010 der 15. Generalinspekteur der Bundeswehr, wird sein Amt über die Pensionsgrenze hinaus „bis zum Sommer 2017“ ausüben. Dies teilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Wochenende der Öffentlichkeit mit. Dazu nutzte sie das Medium BILD am Sonntag. In ihrem Interview mit der Zeitung gab sie auch bekannt, dass es einen neuen Stellvertreter des Generalinspekteurs geben wird. Der derzeitige Abteilungsleiter „Strategie und Einsatz“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Kneip, wird bald den aktuellen Stellvertreter Wiekers, Generalleutnant Peter Schelzig, ablösen.

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Berlin. Die Bundeswehr hat seit dem Jahr 1990 an bald 50 Auslandseinsätzen teilgenommen – vom Kampfeinsatz über die Beobachtermission für die Vereinten Nationen bis hin zur Katastrophenhilfe. Verschiedene Anfragen der Fraktion Die Linke im Bundestag zu den Kosten der deutschen militärischen Beteiligung an Auslandseinsätzen ergaben für den Zeitraum 1992 bis einschließlich 2013 eine Größenordnung von etwa 18 Milliarden Euro.

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Berlin. Die Überprüfung von sieben Rüstungsprojekten sowie zwei Rüstungsvorhaben der Bundeswehr durch ein externes Konsortium hat seit dem 6. Oktober mächtig Staub aufgewirbelt. An diesem Montag hatten die Experten um die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihr Gutachten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben und ein Exzerpt der Öffentlichkeit präsentiert. Die Expertenanalyse enthüllt vor allem eine Serie von Problemen, Risiken und Pannen und kommt zu dem Schluss, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist”. Bundeswehr und Industrie wollen sich nun regelmäßig zu direkten Gesprächen „auf Spitzen- und auf Fachebene“ treffen. Dies vereinbarten am 27. November in Berlin die Verteidigungsministerin und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).

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Berlin. „Die weltweite Sicherheitslage erfordert ein grundsätzliches Umdenken, was den Stellenwert der Bundeswehr angeht, auch finanziell“. Mit diesem Kernsatz begründen Verteidigungspolitiker von Union und SPD ihre Forderungen nach deutlich mehr Kampf- und Radpanzer für die Bundeswehr und der Entwicklung eines „Gefechtsfahrzeugs der Zukunft“, einem wie auch immer gearteten „Leopard 3“. In ihrem Antrag zum Bundeshaushalt 2015 argumentieren Abgeordnete der Regierungskoalition, die zugleich Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind, mit Hinweisen auf die Ukrainekrise. Die angestrebte Zahl von 225 Kampfpanzern Leopard 2 und 190 Radpanzern des Typs Boxer sei angesichts der aktuellen Sicherheitslage nicht mehr angemessen, heißt es in ihrem Papier, aus dem die Nachrichtenagentur Reuters zuerst zitierte.

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