Berlin. Die politische Stimmung ist sieben Wochen vor der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September weiterhin günstig für die Union. Sie kam in der vergangenen Woche auf einen Wähleranteil von 42 Prozent. Schaden genommen hat die Reputation von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, mit dessen Arbeit nur noch ein Drittel (34 Prozent) der Befragten zufrieden ist. Dies ergab eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Zeitung Die Welt.
Nachrichten
Flugzeug mit Flügel – der Airbus A400M
04Aug
2013
2013
Sevilla (Spanien)/Orléans (Frankreich)/Berlin. Airbus Military hat am 1. August offiziell das erste Transportflugzeug A400M an die französische Luftwaffe ausgeliefert. Diese Maschine mit der Seriennummer MSN07 wurde einen Tag später auf dem Militärflugplatz der französischen Luftstreitkräfte in Orléans-Bricy stationiert. Die Bundeswehr soll ihren ersten viermotorigen strategischen Transporter nach Auskunft des Verteidigungsministeriums im November 2014 erhalten. Dies bezweifelt das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. In Ausgabe 30/2013 vom 22. Juli warnt Autor Gerald Traufetter mit Seitenblick auf die politischen Turbulenzen um den Euro Hawk vor einem weiteren „Pannenprojekt“. In seinem Beitrag „Flugzeug ohne Flügel“ behauptet der Wissenschaftsredakteur des Spiegel: „Der Bundeswehr gelingt es nicht, die rechtlichen Voraussetzungen für die militärische Zulassung der A400M zu schaffen.“ Dazu gleich mehr, zunächst zurück zur ersten „A400M Atlas“ der französischen Luftwaffe …
Berlin. Es ist offenkundig Wahlkampfzeit. Ein Hauch von Empörung schwingt mit, als der Spiegel am 7. Juli online meldet: „Auslandseinsätze der Bundeswehr kosten den deutschen Steuerzahler Milliardenbeträge“. Dann zitiert das Nachrichtenmagazin „aus einer internen Berechnung des Verteidigungsministeriums“. Demnach soll die Beteiligung deutscher Streitkräfte an Missionen im Ausland seit 1992 knapp 17 Milliarden Euro betragen haben.
Berlin. Die Bundesregierung hat am 26. Juni ihren Entwurf für den Haushalt 2014 sowie den Finanzplan bis 2017 beschlossen. Der Haushaltsentwurf sieht Ausgaben in Höhe von 295,4 Milliarden Euro vor und liegt damit deutlich unter den Ausgaben des Bundeshaushalts 2010 zu Beginn dieser Legislaturperiode. Die Nettokreditaufnahme sinkt 2014 auf 6,2 Milliarden Euro. Die Finanzierung der Bundeswehr sei mit diesem Regierungsentwurf nachhaltig gesichert, heißt es in der Kabinettsvorlage.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.