Berlin. Die Bundeswehr hat seit ihrem Bestehen bis heute Personal für insgesamt 53 Auslandseinsätze gestellt. Dazu wurden – bis zum Stichtag 31. Januar 2019 – bislang 431.421 Soldaten abkommandiert. Diese Angaben machte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) namens der Bundesregierung am 13. Februar in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament. Die Fragen zum Themenkomplex „Auslandseinsätze“ hatten Michael Brandt, Christine Buchholz, Tobias Pflüger sowie weitere Abgeordnete der Fraktion Die Linke gestellt.
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Wilhelmshaven/Berlin/Rom. Am heutigen Freitag (15. Februar) kehrte die Fregatte „Augsburg“ nach fast fünf Monaten Auslandsfahrt von der Mission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im Mittelmeer zurück. Rund 300 Angehörige begrüßten die Besatzung unter Fregattenkapitän Mathias Rix beim Einlaufen in Wilhelmshaven. Das Schiff der Klasse F122 war am 17. September vergangenen Jahres zur Operation „Sophia“ ausgelaufen und hatte dort den Tender „Mosel“ abgelöst. Die Bundeswehr ist nun nach der Rückkehr der „Augsburg“ nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten, denn die Bundesregierung hat die Beteiligung an der europäischen Anti-Schleuser-Mission ausgesetzt. Hintergrund ist der Streit in der Europäischen Union um die Verteilung von Flüchtlingen.
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Bremen. In der Lürssen-Werft in Lemwerder bei Bremen hat am Donnerstag vergangener Woche (7. Februar) offiziell der Bau der ersten der fünf neuen Korvetten der Klasse 130 für die deutsche Marine begonnen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen startete im Rahmen eines kleinen Festaktes symbolisch die automatische Plasmaschneideanlage in der Fertigungshalle 3 der Werft und löste damit die Verarbeitung der ersten Platte Schiffsstahl für die künftige Korvette „Köln“ aus. Der 7. Februar 2019 sei ein guter Tag für die Marine, sagte die Ministerin. Sie bedankte sich ausdrücklich für die Unterstützung aus dem Deutschen Bundestag, die die rasche Realisierung dieses rund 2,5-Milliarden-Rüstungsauftrags erst ermöglicht habe. Die fünf Korvetten der Ergänzungsbeschaffung sollen ab 2022 ausgeliefert werden. Das gesamte Beschaffungsvorhaben soll laut Verteidigungsministerium „bis voraussichtlich 2026 abgeschlossen sein“.
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Brüssel/Berlin/Daun/Karlsruhe. Der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel hat europäische Diplomaten und Militärs eindringlich vor Spionage durch chinesische und russische Geheimdienste gewarnt. In der belgischen Hauptstadt befänden sich „rund 250 chinesische und 200 russische Agenten“. Dies berichtete die Tageszeitung DIE WELT am gestrigen Samstag (9. Februar) unter Berufung auf Diplomatenkreise.
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Berlin. Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe fordert die Bundesregierung auf, die Bundeswehr zur „stärksten konventionellen Streitmacht Europas“ zu machen. Dies sei die richtige Antwort auf das „hochgefährliche“ Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen, sagte Rühe im Interview für die Sonntagsausgabe (10. Februar) des Tagesspiegel. Der CDU-Politiker spricht sich zugleich gegen eine Stationierung neuer amerikanischer Raketen in Deutschland oder im übrigen Europa aus. Zur Abschreckung müsse die Regierung die Bundeswehr nun konventionell stärken.
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