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Nachrichten


Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …

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Mainz/Berlin. Droht Deutschland neuer Rechtsterrorismus – ein NSU 2.0? ZDFzoom erhellt am morgigen Mittwoch (19. Juni) in der Dokumentation „Staatsfeinde in Uniform“ Hintergründe zu aktuellen und bereits laufenden Ermittlungen gegen Terrorverdächtige aus der rechten Szene. Autor Dirk Laabs recherchierte beispielsweise im Umfeld der Ermittlungen gegen den Bundeswehroffizier Franco A. und zeigt, dass immer wieder dieselben Namen auftauchen. Gleichzeitig werden immer mehr Fälle nun auch innerhalb der Polizei bekannt. Die Zahl der Mitarbeiter, die dort durch rassistische und/oder rechte Gesinnung auffallen, steigt. In der Frontal 21-Ausgabe am heutigen Dienstagabend (18. Juni) war ab 21 Uhr bereits eine Kurzfassung des ZDF-Beitrags zu sehen.

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Hamburg. Der ehemalige Hamburger Innensenator Michael Neumann hat offenbar seinen Doktortitel verloren. Die Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg, an der Neumann im Jahr 2017 zum Doktor der Politikwissenschaften promoviert worden war, soll dem SPD-Politiker den Titel aberkannt. Das will das Politikmagazin „Panorama 3“ des Norddeutschen Rundfunks (NDR) eigenen Angaben vom heutigen Donnerstag (6. Juni) zufolge „aus internen Kreisen“ erfahren haben. Eine offizielle Bestätigung für die Aberkennung war von der Bundeswehr-Universität laut NDR nicht zu erhalten. Die Hochschule bleibe bei ihrer Position, „keine Stellungnahme abzugeben“, so ein Sprecher auf Anfrage.

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Berlin/Ramstein/Münster. Die Ramstein Air Base, ein Militärflugplatz der U.S. Air Force südöstlich von Ramstein-Miesenbach und rund zehn Kilometer westlich von Kaiserslautern gelegen, ist die personell größte Einrichtung der US-Luftwaffe außerhalb der Vereinigten Staaten. Die Amerikaner nutzen den Stützpunkt hauptsächlich als europäische Drehscheibe für Fracht- und Truppentransporte sowie als Ziel von Evakuierungsflügen (in der Nähe von Kaiserslautern befindet sich das Landstuhl Regional Medical Center). Seit 2011 steuert die Flugleitzentrale auf dem Stützpunkt Ramstein auch Kampfdrohnen-Angriffe der U.S. Air Force vor allem in Afrika. Dies berichtete Ende Mai 2013 die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf gemeinsame Recherchen mit der ARD-Sendung „Panorama“. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur Drohnen-Thematik vom 19. März dieses Jahres ist nun die Bundesregierung im Hinblick auf die von Ramstein aus gesteuerten Drohnenaktivitäten der Amerikaner in einer Mitverantwortung.

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Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.

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